rechtsordnung

Question 1

Was ist die rechtsordnung?

Answer 1

Gesamtheit aller Rechtsvorschriften, die für das Zusammenleben der Menschen in einem Staat gelten.

Question 2

Wofür dient die Rangordnung der Gesetze?

Answer 2

Damit es nicht zu Überschneidungen oder Widersprüchen kommt, gibt es den Stufenbau der Rechtsordnung

Question 3

Wie ist der Stufenbau aufgebaut?

Answer 3

1. leitende Verfassungsprinzipien
2. EU-Recht
3. Bundes- und Landesverfassungsgesetze
4. Gesetze
5. Verordnungen
6. Einzelfallentscheidungen

Question 4

Nenne Beispiele für leitende Verfassungsprinzipien

Answer 4

demokratisches Prinzip, bundesstaatliches P, republikanisches p. rechtsstaatliches p

Question 5

Was sind leitende Verfassungsprinzipien?

Answer 5

sind die Eckpfeiler und Grundlage der öster. Rechtsordnung
alle nachgeordneten Normen müssen in der Verfassung gedeckt sein und dürfen ihr nicht widersprechen
zur änderung/abschaffung eines prinzips braucht es volksabstimmung

zb Staatsvertrag, Neutralitätsgesetz

Question 6

Erkläre EU-Recht

Answer 6

Ö hat sich mit Beitritt verpflichtet, EU-Recht zu übernehmen und anzuwenden. Wirkung der Verordnung der EU vergleichbar mit österreichischen Gesetz vergleichbar
Bei Widerspruch zwischen EU-Regelungen und öster. Recht, ist EU-Recht anzuwenden (außer Verfassungsprinzipien)

zb europ. Standardfüherschein, Gründungsverträge

Question 7

Erkläre Bundes- und Landesverfassungsgesetze

Answer 7

bestimmen Grundlagen für Leben als Bürger. Bundesverfassung legt fest welche Teile von Bund oder Ländern geregelt werden. Bundesverfassung zählt Aufgabenbereiche auf, die Bund als Gesetzgeber zu regeln hat, zb Arbeitsrecht, Staatsbürgerschaftsrecht
zb Bundesgesetze: ABGB, StGB
Land: oö. Jugendschutzgesetz
nö. Bauordnung

Question 8

Erkläre Verordnungen

Answer 8

Gesetze müssen ein langwieriges Verfahren durchlaufen, Verordnungen können hingegen von zb einen Verwaltungsorgan (Bundesminister, Magistrat etc) rasch erlassen werden

zb Flächenwidmungsplan, Bebauungsplan, COvid-Verordung

Question 9

Erkläre Einzelfallentscheidungen

Answer 9

stellen für konkreten Einzelfall Rechte fest oder gestalten Rechtsverhältnisse
werden von Verwaltungsbehörden mittles Bescheid oder von Gerichten durch Urteil/Beschluss entschieden
Einzelfallentscheidung kann von Gerichten oder Behörden mit staatlichem Zwang durchgesetzt werden, wenn sich Betroffener nicht daran hält

zb Steuerbescheid, Baubewilligungsbescheid, Verurteilung wegen Diebstahl

Question 10

auf welche 3 Gewalten sind Aufgaben des Staats geteilt?

Answer 10

• Legislative
• Exekutive
• Judikative

Question 11

Erkläre Legislative

Answer 11

Gesetzgebung
Parlament (Nationalrat oder Landtag) -> gewählt vom Volk
Erlassen Gesetze

Question 12

Erkläre Exekutive

Answer 12

Verwaltung
Regierung, Behörden, Ämter, Staatsbedienstete der Verwaltung
vollziehen Gesetze (in Realität umsetzten, zb StVO durch Strafbescheide)

Question 13

Erkläre Judikative

Answer 13

Gerichtsbarkeit
Gerichte mit unabhängigen Richtern (Weisungsfreiheit)
Anwendung der Gesetze auf EInzelfälle (zb Täter verurteilen, Recht sprechen)

Question 14

Warum ist Gewaltenteilung wichtig?

Answer 14

gegenseitige Kontrolle
Volk wählt Gesetzgeber - Gesetzgeber erlässt Gesetze, an die sich Volk halten muss - Gesetzgeber kann Regierung (Verwaltung) kontrollieren - Justiz setzt Gesetze durch (gegenüber Volk und Verwaltung)

Question 15

Wie kann man Recht einteilen?

Answer 15

in zwei große Rechtsgebiete:
öffentliches Recht
Privat- oder Zivilrecht

Question 16

erkläre Öffentliches Recht

Answer 16

Träger der hoheitlichen Gewalt (=Befugnis des Staates, einseitig rechtlich verbindliche Anordnungen zu erlassen), regelt die Beziehungen zwischen dem Staat (Bund, Länder, Gemeinden) und Beziehungen zwischen dem Staat und Privatpersonen

• Vorschriften haben zwingenden Charakter = können auch im gegenseitigen Einverständnis nicht aufgehoben werden

zb Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht

Question 17

Erkläre Privat- oder Zivilrecht

Answer 17

regelt die Rechtsbeziehungen zwischen zwei Personen oder Unternehmen, Beteiligten sind gleichberechtigt, haben dieselben Rechte und Pflichtenj

Unterscheidung zwischen zwingendem und nachgiebigem (dispositivem = gelten nur dann, wenn keine anderen Abmachungen getroffen wurden) Charakter

zb Familienrecht, Sachenrecht, Erbrecht

Question 18

Arten des Rechts: Was ist das Materielle Recht?

Answer 18

Regelt die Inhalte der Rechtsnormen, konkret die Rechte und Pflichten, die sich aus den Rechtsnormen ergeben, zb wenn man sich ein Moped kauft, hat man die Pflicht, es zu bezahlen

Question 19

Arten des Rechts: Was ist das Formelle Recht?

Answer 19

sind alle Regelungen, die der Durchsetzung des materiellen Rechts dienen, zb bei Nichtbezahlung des Mopeds regelt das formelle Recht den Ablauf des Prozesses, mit dem der Verkäufer seine Kaufpreisforderung durchsetzen kann

Question 20

Was ist ein Rechtssubjekt?

Answer 20

Jeder, der Träger von Rechten und Pflichten sein kann, es gibt natürliche (=alle Menschen) und juristische (=Verine, KGs, Stifungten, Körperschaften des öffentlichen Rechts, zb Kammern) Personen

Question 21

Was ist ein Rechtsobjekt?

Answer 21

Alles was Gegenstand eines Rechtes oder einer Pflicht sein kann, zb alle Sachen