E11 Flashcards
Tonra: drei Prozesse der Europäisierung
- Uploading
Entwicklung von EU-Institutionen und Policies nach den Vorstellungen einzelner Mitgliedsstaaten
Staat -> Union - Downloading
Wie spiegeln sich EU-Policies in nationaler Außenpolitik und nationalen Institutionen wider?
Union -> Staat - Crossloading
Horizontaler Policy-Exchange: Wie lernen Mitgliedsstaaten voneinander? Information, Analyse, Policy-Making-Strukturen…
Staat <-> Staat
Misfit-These
Die Qualität und die Schnelligkeit der nationalen Anpassung wird vor allem durch das Ausmaß der Kompatibilität zwischen europäischen Vorgaben und bestehenden nationalen Strukturen bestimmt.
Policy misfit
Mitgliedsstaaten müssen ihre nationale Rechtslage an europäische Vorgaben anpassen
Institutional misfit
Policy-Akteure arbeiten auf europäischer Ebene zusammen und beginnen, Werte und Erwartungen zu teilen (?!)
„Thin“ Europeanization
Rational-Choice-Ansatz
“Thick” Europeanization
Soziologisch-institutionalistischer Ansatz
Thin learning
Akteure passen Einstellungen und Werte so an, damit sie etablierte nationale Ziele erreichen können
Thick learning
Nationale Annahmen, Einstellungen verändern sich, Policy-Ziele entwickeln sich weiter
Empirische Verwendung des Konzepts Europäisierung: Zwei Pfade
- Wenn E. als abhängige Variable verwendet wird, anderen Begriff dafür verwenden; für unabhängige Variable evt. „EU-ization“ o.Ä.
- Präzise Differenzierung evt. gar nicht notwendig? Schwierig, für andere Effekte zu kontrollieren
internationale Solidarisierung von Ostmitteleuropa ist “WIP” - Zwei Argumente (Schimmelfennig)
- Regionale Organisationen in Europa haben den Export ihrer liberalen Werte und Normen mit einer breiten Palette von Instrumenten versucht. Wirklich erfolgreich war aber nur die Strategie des intergovernmentalen Reinforcement, also die Inaussichtstellung einer EU- oder NATO-Mitgliedschaft unter bestimmten Voraussetzungen. Auch dieses Instrument war aber nur dann erfolgreich, wenn die Implementierungskosten für die betroffenen Regierungen niedrig waren (Parteienlandschaft pro-westlich/liberal).
- Die Übereinstimmung mit westlichen Werten bleibt großteils Mittel zum Zweck. Der Test kommt erst nach dem Eintritt eines Staates in ein westliches Bündnis, wenn die „Karotte“ nicht mehr vor dem Gesicht hängt. In der Absenz strenger Sanktionen zeigt sich dann, welche Staaten wirklich westliche Werte internalisiert haben.
Wie lassen sich Werte verbreiten?
- Contagion
- Informational diffusion
- Procedural
- Transference (carrots and sticks)
Was macht Mechanismen zum Policy-Transfer erfolgreich?
- Konditionalität (Größe von Anreizen, ihre Glaubwürdigkeit, Adaptionskosten)
- Überzeugung (Legitimität, Identität, Resonanz, effektive Problemlösung)
Anforderungen für EU-Aufnahmeprozess
Geografische, politische, ökonomische Voraussetzungen; dann muss europäischer Rat einstimmig entscheiden; Mandat über Verhandlungen
Zwei Modelle von externer Europäisierung:
- External Incentives: Konditionalitätsbezogen und auf den Beitrittsprozess
Neue Mitgliedsstaaten outperformen alte in den ersten vier Jahren
Konditionalität nach EU-Beitritt: Debatten in Ungarn und Polen: Mechanismen wie Art.-7-Verfahren gar nicht so leicht umzusetzen, wenn mehrere Staaten gleichzeitig betroffen sind; deshalb neue Instrumente wie Knüpfung von Wirtschaftshilfen an rechtsstaatliche Prinzipien - Europäische Nachbarschaftspolitik
Für Staaten, die zwar nahe an der EU dran sind, aber kaum Beitrittsperspektiven haben (16 Partner, etwa Algerien, Ägypten, Israel, Syrien, Lybien….
Assoziierungsabkommen, Action Plans, Progress Reports…
Förderung der internen Stabilität etc.
Sehr nahe an Erweiterungspolitik angelehnt, Hoffnung, dass der Erfolg dieser nachgeahmt werden kann – Ergebnis bisher sehr ernüchternd
Man wollte einen Ring von demokratischen, stabilen Staaten um die EU schaffen – laut Economist gibt es jetzt eher einen „burning ring of fire“ um die EU herum
