E12

Question 1

Politikverflechtungsfalle / Joint Decision Trap

Answer 1

Mitgliedsstaaten geben Entscheidungskompetenz an supranationale Akteure ab, diese treffen „imperfekte“ Entscheidungen; Mitgliedsstaaten können gleichzeitig nicht mehr rechtzeitig handeln

Question 2

EU-Krisen

Answer 2

• Transatlantikpartnerschaft
  Langjähriger Konflikt zwischen europäischen NATO-Partnern und USA: Erreichen des 2%-Ziels
• EU-Nachbarschaftskrise
  Süden: Wichtig für EU-Sicherheitsinteressen, Migrationspolitik; Arabischer Frühling hat keine nachhaltige Besserung der Lage gebracht, viele ungelöste Konflikte
  Osten: EU-Ukraine, EU-Russland; Krieg im Donbass seit 2014 und in der ganzen Ukraine seit 2022
• Populismus als Herausforderung von EU-Außenpolitik
  Definition von Populismus: Moralische Abgrenzung Volk-Elite: Die Eliten sind verrucht, die Populisten als Vertreter des Volkes sind gut
  Außenpolitikforschung interessiert sich wenig für Parteien; AP ist eher langfristig ausgelegt
  Populistische Parteien haben eher unterschiedliche Positionen bzw. verfolgen „nationale Interessen“
  Populistische Kräfte können, wenn sie nicht selbst an der Macht sind, Mainstream-Parteien „pushen“

Question 3

Liberale Demokratie vs. Populismus

Answer 3

Zwar auch pro Wahlen als Mehrheitsentscheidung, aber gegen die „Einschränkung des Volkswillens“, der durch populistische „Führer“ verkörpert wird durch Checks & Balances: Demokratische Kontrolle, freie Medien

Question 4

Liste von Elementen, Indikatoren populistischer Außenpolitik

Answer 4

Gemeinsamkeiten von Populisten aller politischen Richtungen:
- Bezugnahme auf das „Volk“
- Personalpronomen
- Kritik der „Elite“
- Nicknames für die Subjekte der Kritik (Metonymie)
- Eigene Wählerschaft/Zuhörerschaft sind „Opfer“

Question 5

De-Europäisierung der Außenpolitik: Drei Elemente (Tonra 2018)

Answer 5

• Struktureller Zerfall von kollektiven Policy-Making-Institutionen
• Renationalisierung der Rolle von Diplomat:innen
• Abkehr von fundamentalen prozeduralen und substantiven Normen

Question 6

Zwei Varianten der De-Europäisierung / De-Demokratisierung (Ágh 2015)

Answer 6

• Relative De-Dem and De-EU: Distanz zwischen Ost und West wächst vielleicht sogar, aber trotzdem gehen beide in dieselbe Richtung auf demselben Weg.
• Absolute De-Dem and De-EU: ECE kehren vom westlichen Weg ab, verlieren zunehmen an ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit und leiden an sozio-politischen Problemen.

Question 7

Systemwandel in Ostmitteleuropa nach Dekaden

Answer 7

Erste Dekade des Systemwandels – relative De-Dem und De-EU – zweite Dekade: komplizierter – dritte Dekade: absolute De-Dem und De-EU

Question 8

Chaotische Demokratie

Answer 8

Kampf des schwachen, „gefangenen“ Staates, der gegen die Welt der um Macht kämpfenden Oligarchien