E5 Flashcards
Sechs Demokratiekonzeptionen
- Elektroal
Minimalistische, realistisch-schumpeterische Konzeption von Demokratie; Wettbewerbsprinzip; Regierung muss durch faire und freie Wahlen bestückt werden – that’s all; Institutionen: Wahlen, Parteien, Wettbewerb, Regierungswechsel - Liberal
Eingeschränkte Regierungsmacht, mehrere Vetopunkte bzw. Vetospieler (Parlament, Präsident…), horizontale Verantwortlichkeit (checks and balances); politische Macht muss dezentralisiert und beschränkt sein; - Majoritär
Mehrheitswahlrecht, Zentralisierung, vertikale Verantwortlichkeit; Frage: Regiert die Mehrheit? Institutionen: Konsilidiert, zentralisiert, Fokus auf Parteien - Partizipativ
Das „Volk“ bzw. die Zivilgesellschaft bestimmt aktiv mit (direkte Demokratie etc.) - Deliberativ
Regierung durch „Vernunft“, politische Entscheidungen sind das Ergebnis von „Beratungen“ – in Medien, Hearings, Panels, anderen deliberativen Foren - Egalitär
Alle Bürger:innen sind gleich empowered, gleich repräsentiert, politische Ressourcen sind gleichmäßig verteilt
Demokratische Erfolgsgeschichten in Mitteleuropa
Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn (bis 2008), Polen (bis 2014), Slowakei, Slowenien
Historische Erbschaften der postkommunistischen Staaten
- Urbanisierung
- Hohes Bildungsniveau (aber: ideologisierte Bildung, eher aus-gebildet)
- Geringe ökonomische Ungleichheit (aber: zT erheblicher Anstieg durch Transformation; Tunneleffekt (man fühlt sich durch Veränderungen bei anderen besser, obwohl sich für einen selbst noch nichts geändert hat)/Wohlfahrtsstaaten)
- Staatlichkeit: Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsmacht, Bürokratie; kommunistische Regime haben einigermaßen funktionierende Institutionen hinterlassen; wo Staaten zerfielen, gab es auf Republik/“bundesstaatlicher“ Ebene ähnliche Strukturen
Democratic Backsliding
Eliminierung/Schwächung politischer Institutionen und damit der Demokratie von staatlicher Seite
Wahlen werden weniger kompetitiv, Checks & Balances geschwächt
Erklärungen für democratic backsliding in osteurop. Demokratien
- Polarisierter, populistischer Parteienwettbewerb
- Soziale und ökonomische Verwerfungen nach Finanz- und Wirtschaftskrise
- Ende des External Incentives Model
Dilemma der Gleichzeitigkeit
Der gleichzeitige Systemwandel auf politischer und wirtschaftlicher Ebene wurde für das postkommunistische Ostmitteleuropa gleichzeitig als Notwendigkeit und als Unmöglichkeit gesehen.
Vier Ebenen der (positiven) demokratischen Konsolidierung (Merkel)
- Institutionelle Konsolidierung
Verfassungsinstitutionen: Staatsoberhaupt, Regierung, Parlament, Judikative, Wahlsystem - Repräsentative Konsolidierung
Interessenrepräsentation: Parteien und Verbände - Verhaltenskonsolidierung
Informelle/potenzielle politische Akteure: Militär, Großgrundbesitzer, Finanzkapital, Unternehmerschaft, radikale Bewegungen/Gruppen - Konsolidierung einer Staatsbürgerkultur
Kann teilweise Generationenwechsel erfordern, wirkt immunisierend auf Ebenen 1-3
Positive/negative Konsolidierung (Pridham 1995)
Negativ: es gibt aktuell keine attraktive Systemalternative; Positiv: es gibt keine attraktive Analyse und die Bürger:innen haben Einstellungen, Werte und Verhaltensmuster, die auf einen stabilen Legitimitätsglauben hinweisen.
Kriterien für Konsolidierung osteurop. Demokratien
- Institutionelle Effizienz; zügige und angemessene politische Entscheidungen, die politische Stabilität schaffen
- Institutionelle Transparenz: Entscheidungen müssen demokratisch legitimiert, zurechen- und kontrollierbar sein
- Institutionelle Inklusion: Institutionen müssen politische und soziale Integration und Partizipation fördern
Warum hat Theorie des „Dilemmas der Gleichzeitigkeit“ versagt?
Unterordnung okönomisch, kulturell und historisch stark unterschiedlicher Staaten unter ein einziges „Dilemma“
Verhalten von Eliten
Hohes Modernisierungsniveau; Faktoren u.a. Bildungsniveau (Hohe demokratische Schubkraft)
Geringe Ungleichheit, v.a. im Vergleich mit Asien und Lateinamerika
Problem der Staatlichkeit hatte viel höheren Einfluss als Interferenzen der gleichzeitigen Transformation
Unterschätzte Rolle externer Akteure (EU-Beitritt als Katalysator)
Was hebt die dritte Autokratisierungswelle von den anderen beiden Wellen ab?
Dass sie hauptsächlich Demokratien betrifft
