Einführung

Question 1

Schwäche

Answer 1

Recht vom Menschen erstellt –> Schwächen des Menschen sind darin zu finden

Question 2

Menschenrechte

Answer 2

unantastbares Gesetz

Question 3

Gibt es mehr als Recht?

Answer 3

Ja, es gibt auch andere Gründe warum man etwas macht bzw. nicht macht
(Ethik, Moral, Religion, Sittlichkeit,…)

Question 4

Rechtsgefühl

Answer 4

eingewickelt sich von alleine (individuell besitzt prinzipiell jeder

Question 5

Schenkungsversprechen

Definition

Answer 5

• betrifft Zukunft
• bekommt nichts (keine Gegenleistung )dafür (ist kein Kauf oder Tausch)
• kann nicht eingefordert werden
  
  • -> zu ungewiss, Kann so viel sich verändern (keine Freunde mehr, Leben hat sich verändert

Question 6

Schenkungsversprechen

wie kann es eingefordert werden?

Answer 6

-In dem es notariell beurkundet ist. D.h. Ein Notar muss
beide Parteien aufklaren
.
- Es ist kein Schenkungsversprechen, wenn ein Gegenwert versprochen wird! d.h. wenn es ein Geschäft oder Tausch ist (egal um welche Werte es sich handelt!)

Question 7

Geld

Answer 7

ist ein Zwischentauschgut

Question 8

Qullen des Rechts

Answer 8

Gewohnheitsrecht
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geschriebenes Recht
    - Förmliche Gesetze
    - Rechtsverordnungen
    - autonome Satzungen

alle Gesetze lassen sich in ein Geschriebenes Recht zu ordnen
in Wirkung sind alle gleich: Verstoß –> negative Auswirkung

Question 9

Gewohnhetisrecht

Answer 9

ungeschriebenes, durch jahrelange Praxis als verbindliche Regelung angesehen.

BSP: Anwallt muss Robe vor Gericht tragen, sonnst kann es gewertet werden, als wäre er nicht da

heute kaum von Bedeutung
Nicht genormt ab wann das gilt. Ist Situationsabhängig

Question 10

Förmliche Gesetze

Answer 10

zählt zu geschriebenes Recht;

• echte Parlamentsgesetze
• Durch Vorgesetze (Bundestag, Bundespräsident) entschieden
• hatte Lesungen etc.

Question 11

Rechtsverordnungen

Answer 11

zählt zu geschriebenes Recht;

• Ministergesetze (für seinen Resort kann er Gesetze machen)
• Z.B. Straßenverkehrsordung
• wird vom Verfassungsgericht geprüft
• Erlassen von Exekutive, die aufgrund eines förmlichen Gesetztes ermächtigt wurde.

Question 12

autonome Satzungen

Answer 12

zählt zu geschriebenes Recht;

• erlassen von nicht staatlichen Verbänden aufgrund ihrer selbständigen Aufgabenerfüllung
• Innerstaatlicher Verband –> darf sich selber eine Satzung geben
• Z.B. Prüfungsordnung von Hochschule
• Gilt für alle Mitglieder (z.B. Studenten der Hochschule Köln. Diese interessiert nur die Prüfungsordnung der TH Köln aber nicht die von der TU München)

Question 13

Richterrecht

Answer 13

alles was Vom Gericht kommt (Rechtssprechungen)
kleine Gerichte sind zum “Schleifen” da, wenn was gravierendes dann übernimmt Bundesgerichtshof –> kann es dann ändern

in USA gibts das Caselaw, d.h. es gilt sofort für alle gleichen Fälle in Deutschland gilt das nicht

Question 14

Recht ist aufgeteilt in

Answer 14

Privat/Zivilrecht und öffentliches Recht

Question 15

Privatrecht

Answer 15

-Nachgiebiges Recht
dh. jeder hat Freiheit, seine Rechtsverhältnisse selber zu gestalten (Verhandlungen sind möglich)
-2 Bürger (=Gruppen) bleiben auf Augenhöhe
dh. Gleichgeordnete Rechtssubjekte, Gleichrangigkeit bis zum Vertragsschluss
-dazu gehören die Sog. Ordentlichen Gerichte (Amtsgericht)
- Kern ist: Bürgerlichesrecht und Sonderprivatrecht (a, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht…)
Imaterialrecht

Question 16

öffentliches Recht

Answer 16

Über-Unterordungsverhältnis (Staat-Bürger) Anwendbar im Verhältnis Hoheitsträger zu Bürger oder zweier Hoheitsträger untereinander
typisches Vokabeln: Bescheide, verfügt…

• Zwingendes Recht –> keine Verhandlungen, kann nicht durch Parteiwillen abbedungen werden
• -> es wird etwas erlassen (z.b. steuer)

Kern: Verwaltungsrecht, Staatsrecht, Strafrecht, Kirchenrecht, Völkerrecht, Steuerrecht, Prozessrecht, Beamtenrecht!(Arbeitsrecht bei Beamten), Polizei- und Ordnungsrecht

Zuständig: Verwaltungsgericht

Question 17

Strafrecht

Answer 17

Zählt zu öffentliches Recht

• da es Interesse der Allgemeinheit ist
• Der Staatsanwalt Tritt für das Opfer ein d.h. man hat kein Verhältnis auf Augenhöhe.

Opfer selbst ist hier zweitrangig weil es um die Tat geht. D.h. das Verwaltungsgericht “bestraft” wenn das Opfer Wiedergutmachung (Schmerzensgeld) will läuft das über das Zivilrecht (Amtsgericht) –> meist wird aber beides zusammen gelegt.

Question 18

BSP: Die Stadt Gummersbach kauft vom Schreibwarenhandel 2000 Stifte zu welchem Recht gehört das?

Answer 18

= Kaufrecht nach BGB –> Privatrecht (Handeln ist eralubt)
–> Stadt/Staat kann fiskalisch handeln!

nicht von Namen täuschen lassen!

Question 19

BSP “(Wenn ich mein Studium fertig hab) in einem Jahr schenke ich dir meine Musikanlage”
kann der Beschenkte das einfordern?

Answer 19

Nein.
Es ist ein Schenkungsversprechen. ist das nicht notariell beurkundet, kann es nicht eingefordert werden.
Außer es wurde ein Geschäft oder ein Handel abgeschlossen, was hier aber nicht der FAll ist .