Einführung Flashcards
(19 cards)
Schwäche
Recht vom Menschen erstellt –> Schwächen des Menschen sind darin zu finden
Menschenrechte
unantastbares Gesetz
Gibt es mehr als Recht?
Ja, es gibt auch andere Gründe warum man etwas macht bzw. nicht macht
(Ethik, Moral, Religion, Sittlichkeit,…)
Rechtsgefühl
eingewickelt sich von alleine (individuell besitzt prinzipiell jeder
Schenkungsversprechen
Definition
- betrifft Zukunft
- bekommt nichts (keine Gegenleistung )dafür (ist kein Kauf oder Tausch)
- kann nicht eingefordert werden
- -> zu ungewiss, Kann so viel sich verändern (keine Freunde mehr, Leben hat sich verändert
Schenkungsversprechen
wie kann es eingefordert werden?
-In dem es notariell beurkundet ist. D.h. Ein Notar muss
beide Parteien aufklaren
.
- Es ist kein Schenkungsversprechen, wenn ein Gegenwert versprochen wird! d.h. wenn es ein Geschäft oder Tausch ist (egal um welche Werte es sich handelt!)
Geld
ist ein Zwischentauschgut
Qullen des Rechts
Gewohnheitsrecht
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geschriebenes Recht
- Förmliche Gesetze
- Rechtsverordnungen
- autonome Satzungen
alle Gesetze lassen sich in ein Geschriebenes Recht zu ordnen
in Wirkung sind alle gleich: Verstoß –> negative Auswirkung
Gewohnhetisrecht
ungeschriebenes, durch jahrelange Praxis als verbindliche Regelung angesehen.
BSP: Anwallt muss Robe vor Gericht tragen, sonnst kann es gewertet werden, als wäre er nicht da
heute kaum von Bedeutung
Nicht genormt ab wann das gilt. Ist Situationsabhängig
Förmliche Gesetze
zählt zu geschriebenes Recht;
- echte Parlamentsgesetze
- Durch Vorgesetze (Bundestag, Bundespräsident) entschieden
- hatte Lesungen etc.
Rechtsverordnungen
zählt zu geschriebenes Recht;
- Ministergesetze (für seinen Resort kann er Gesetze machen)
- Z.B. Straßenverkehrsordung
- wird vom Verfassungsgericht geprüft
- Erlassen von Exekutive, die aufgrund eines förmlichen Gesetztes ermächtigt wurde.
autonome Satzungen
zählt zu geschriebenes Recht;
- erlassen von nicht staatlichen Verbänden aufgrund ihrer selbständigen Aufgabenerfüllung
- Innerstaatlicher Verband –> darf sich selber eine Satzung geben
- Z.B. Prüfungsordnung von Hochschule
- Gilt für alle Mitglieder (z.B. Studenten der Hochschule Köln. Diese interessiert nur die Prüfungsordnung der TH Köln aber nicht die von der TU München)
Richterrecht
alles was Vom Gericht kommt (Rechtssprechungen)
kleine Gerichte sind zum “Schleifen” da, wenn was gravierendes dann übernimmt Bundesgerichtshof –> kann es dann ändern
in USA gibts das Caselaw, d.h. es gilt sofort für alle gleichen Fälle in Deutschland gilt das nicht
Recht ist aufgeteilt in
Privat/Zivilrecht und öffentliches Recht
Privatrecht
-Nachgiebiges Recht
dh. jeder hat Freiheit, seine Rechtsverhältnisse selber zu gestalten (Verhandlungen sind möglich)
-2 Bürger (=Gruppen) bleiben auf Augenhöhe
dh. Gleichgeordnete Rechtssubjekte, Gleichrangigkeit bis zum Vertragsschluss
-dazu gehören die Sog. Ordentlichen Gerichte (Amtsgericht)
- Kern ist: Bürgerlichesrecht und Sonderprivatrecht (a, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht…)
Imaterialrecht
öffentliches Recht
Über-Unterordungsverhältnis (Staat-Bürger) Anwendbar im Verhältnis Hoheitsträger zu Bürger oder zweier Hoheitsträger untereinander
typisches Vokabeln: Bescheide, verfügt…
- Zwingendes Recht –> keine Verhandlungen, kann nicht durch Parteiwillen abbedungen werden
- -> es wird etwas erlassen (z.b. steuer)
Kern: Verwaltungsrecht, Staatsrecht, Strafrecht, Kirchenrecht, Völkerrecht, Steuerrecht, Prozessrecht, Beamtenrecht!(Arbeitsrecht bei Beamten), Polizei- und Ordnungsrecht
Zuständig: Verwaltungsgericht
Strafrecht
Zählt zu öffentliches Recht
- da es Interesse der Allgemeinheit ist
- Der Staatsanwalt Tritt für das Opfer ein d.h. man hat kein Verhältnis auf Augenhöhe.
Opfer selbst ist hier zweitrangig weil es um die Tat geht. D.h. das Verwaltungsgericht “bestraft” wenn das Opfer Wiedergutmachung (Schmerzensgeld) will läuft das über das Zivilrecht (Amtsgericht) –> meist wird aber beides zusammen gelegt.
BSP: Die Stadt Gummersbach kauft vom Schreibwarenhandel 2000 Stifte zu welchem Recht gehört das?
= Kaufrecht nach BGB –> Privatrecht (Handeln ist eralubt)
–> Stadt/Staat kann fiskalisch handeln!
nicht von Namen täuschen lassen!
BSP “(Wenn ich mein Studium fertig hab) in einem Jahr schenke ich dir meine Musikanlage”
kann der Beschenkte das einfordern?
Nein.
Es ist ein Schenkungsversprechen. ist das nicht notariell beurkundet, kann es nicht eingefordert werden.
Außer es wurde ein Geschäft oder ein Handel abgeschlossen, was hier aber nicht der FAll ist .
