Rechtsvergleichung

Question 1

Gegenstand (Definition) der Rechtsvergleichung

Answer 1

• Ist die vergleichende wissenschaftliche Betrachtung mehrerer Rechtsordnungen
• Rechtsvergleichung ist nicht eine reine Beschreibung fremden Rechts (Auslandskunde), sondern strebt eine funktionelle und wertungsorientierte Gegenüberstellung der betreffenden Rechtsordnungen an, damit Unterschiede und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet werden können.

Question 2

Zweck & Nutzanwendung

Answer 2

Die Rechtsvergleichung ermöglicht:

• Erkenntnisgewinn
• Erfassung des Kerns eines sozialen Problems
• Herausfinden der angemessensten, gerechtesten Lösung.

Die Nutzanwendung ist vielfach:

• Einsatz in der wissenschaftlichen Diskussion
• Rechtspolitischer Einsatz bei der Gesetzgebung
• Rechtspraktischer Einsatz in der Normenanwendung
• Pädagogischer Einsatz in der Lehre

Question 3

Methoden der Rechtsvergleichung

Answer 3

Makrovergleich = Der Vergleich kann sich auf die großen Zusammenhänge und Strukturen beziehen

• Beispiel: Makrovergleich des amerikanischen Zivilrechtssystems mit dem Deutschlands

Mikrovergleich = konkretes Teilgebiet

• Beispiel: Mikrovergleich zwischen dem Schadensersatz für frustrieten Urlaub in den USA und in Deutschland oder der Vergleich der Regeln der Produzentenhaftung in den beiden Ländern.

Question 4

Voraussetzung für den Vergleich

Answer 4

• Breite Grundkenntnisse – aber auch beim Mikrovergleich muss das Gesamtrechtssystem beachtet werden.
• Bei einem Vergleich darf nicht an den äußeren Erscheinungsformen festgehalten werden, sondern es muss die Funktion der Regelung erfasst und die Rechtswirklichkeit beachtet werden.

Question 5

Gefahren der Rechtsvergleichung

Answer 5

1. Fehlerhafte Feststellung fremden Rechts
2. Zu starke Buchstabenfixierung
3. Unbemerkte Übernahme eigener Rechtsvorstellungen
4. Unzureichende Sprachkenntnisse
5. Zu punktueller Vergleich

Question 6

Europäische Rechtsvergleichung und –vereinheitlichung

Answer 6

• Kernaufgabe der EU ist es - Rechtsunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten zu beseitigen, die das Funktionieren des gemeinsamen Marktes behindern
• Die Kommission hat Wettbewerbsverfälschende Rechts- und Verwaltungsvorschriften aufzudecken und Beratungen mit den Mitgliedsstaaten aufzunehmen, um diese zu beseitigen
  
  • dafür ist eine Rechtsvergleichung notwendig
• Führen die Beratungen mit den Mitgliedsstaaten zu keinem befriedigenden Ergebnis, so erlassen das Europäische Parlament und der Rat entsprechende Richtlinien, um die Verzerrungen zu beseitigen

Question 7

Beispiele „Europäisierung des Rechts“

Answer 7

• Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
• Europäische Aktiengesellschaft (Societas Europaea)
• Europäische Genossenschaft (Societas Cooperativa Europaea)

Question 8

Ziel der Verineinheitlung in Europa

Answer 8

• Ziel ist es ein einheitliches europäisches Zivilrecht zu verwirklichen…was noch lange dauern wird.
• Verbraucherschutz ist bereits verwirklicht.
• Ein einheitliches Vertragsrecht ist im Entstehungsprozess.
• 2009 wurde ein Entwurf eines European Code Civil von der Study Group (Wissenschaft) vorgelegt.

Question 9

Kontrollfragen

Answer 9

1. Was versteht man unter Rechtsvergleichung?
2. Welche Zwecke verfolgt die Rechtsvergleichung?
3. Was bedeuten Makrovergleich und Mikrovergleich?
4. Welche Bedeutung hat die Rechtsvergleichung im Hinblick auf die europäische Integration?
5. Beschreiben Sie den Stand der Europäisierung des Privatrechts?