01Rechtsgeschäftslehre Flashcards

Question 1

Q

Rechtsgeschäftslehre

Wann kommt ein Rechtsgeschäft zustande?

Answer

A

-> 2 sich deckende Willenserklärungen

Question 2

Q

Rechtsgeschäftslehre

Was ist ein Rechtsgeschäft + Arten

Answer

A

Rechtsgeschäft = durch Willenserklärung herbeigeführter rechtlich bezweckter Erfolg

Question 3

Q

Rechtsgeschäftslehre

Zustandekommen von Verträgen

Voruassetzungen

Answer

A

zwei aufeinander bezogene, sich deckende Willenserklärungen -> Angebot und Annahme
Einigung/Konsens der Vertragspartner muss vorliegen (§§ 145ff. BGB)
essentialia negotii

Question 4

Q

Rechtsgeschäftslehre

Voraussetzungen für Willenserklärungen

Answer

A

äußerer Erklärungstatbestand:

aus der Sicht eines objektiven Dritten lässt das Verhalten auf Handlungswillen + Rechtsbindungswillen des Erklärenden schließen
Handlungswille: Bewusstsein, willensgesteuert tätig zu sein (NICHT: willensbrechende Gewalt, Reflexe, Schlafende)
Rechtsbindungswille: Wille, sich vorbehaltlos rechtlich zu binden (NICHT: politische, wissenschaftliche und persönliche Erklärungen)
Willenserklärung: Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist
NICHT: invitatio ad offerendum

Question 5

Q

Rechtsgeschäftslehre

Zugang von Willenserklärungen

Answer

A

nicht empfangsbedürftig: mit Abgabe einer Willenserklärung/Formulierung

> z.B. Testament §§2229ff. BGB, Auslobung §§657 BGB
> Widerruf vor Zugang möglich §130 BGB

empfangsbedürftig: mit Abgabe und Zugang einer Willenserklärung §130

Entbehrlichkeit des Zugangs: §151 BGB -> Würdigung des Einzelfalls, z.B. Bestellung bei Versandhaus aus Katalog -> erklärt Annahme nicht, aber schickt Ware

Question 6

Q

Rechtsgeschäftslehre

Willenserklärungen - Dissens

Answer

A

§§154, 155 BGB
tatsächliche Nichteiningung über einen Nebenpunkt (accidentialia negotii)
Totaldissens: kein Vertragsschluss - essentialia negotii fehlen
Offener Einigungsmangel: bewusst noch nicht über alle Vertragsbestandteile geeinigt, auf die es nach der Erklärung mind. 1 Partei ankommt -> im Zweifel nicht geschlossen
- durch Auslegung nach objektiven Empfängerhorizont (§§133, 157 BGB) ermitteln, ob tatsächlich Einigung vorlag oder nicht
Versteckter Einigungsmangel: Parteien gehen irrtümlich von vollständiger Einigung aus
- Vertragsschluss, wenn Parteien auch ohne Bestimmung über diesen Punkt den Vertrag abgeschlossen hätten (Bedeutung des offenen Punktes, Umstände bei Verhandlungen etc.)