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Flashcards in 05Anspruchsprüfung Deck (2)
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Anspruchsprüfung

Definition Anspruch

  • §194 I BGB
  • "Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung."

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Anspruchsprüfung

Vorgehen

  1. Anspruch entstanden?
    • Vertrag zustande gekommen?
    • Anspruchsinhaber seine Pflichten erfüllt?
    • Nichtigkeitsgründe? Wirksam?
  2. Anspruch untergegangen?
    • z.B. durch Erfüllung oder Unmöglichkeit
    • Kündigung: Vertrag endet
    • Widerruf: Vertrag ungültig
  3. Anspruch durchsetzbar?
    • Besteht gegen den Anspruch eine Einrede, die seine Durchsetzung dauerhaft oder vorübergehend hemmt, wie Verjährung?