Sachbeschädigungs und Computerdelikte

Question 1

SB iSd §303: Geschützes RG

Answer 1

Eigentum

• körperliche Unversehrtheit und bestimmungsgemäße Brauchbarkeit der Sache (§ 303 I)
• Schutz vor einer dem Gestaltungswillen des Eigentümers widersprechende Zustandsveränderung ( §303)

Question 2

Gegenstand der Tat

Answer 2

fremde (un)bewegliche Sachen

Question 3

Sachen

Answer 3

alle körperlichen Gegenstände( auch Tiere)

Question 4

Fremdheit

Answer 4

im Eigentum eines anderen

- nicht fremd: herrenlose Sache oder im Alleineigentum des Täters

Question 5

Tathandlungen des §303 I

Answer 5

Beschädigen und Zerstören

Question 6

Tathandlungen des §303 II

Answer 6

Veränderung des Erscheinungsbildes

Question 7

a) Beschädigen

Answer 7

eine unmittelbare Einwirkung auf die Sache selbst und eine dadurch verursachte Beeinträchtigung ihrer körperlichen Unversehrtheit oder bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit

• -> erhebliche Einwirkungsfolgen
• Substanzverletzung nicht zwingend notwendig

Question 8

b) Zerstören

Answer 8

Sache zerstört, wenn sie aufgrund der erfolgten Einwirkungen ihrer Existenz vernichtet oder so wesentlich beschädigt ist, dass sie ihrer bestimmungsgemäße Brauchbarkeit völlig verloren hat.

Question 9

c) Verändern des Erscheinungsbildes (§303 II)

Answer 9

Schutz vor einer dem Gestaltungswillen des Eigentümers widersprechende Zustandsveränderung durch unmittelbare Einwirkung

• -> gleichgültig, ob Erscheinungsbild verbessert oder verschlechtert
  a) darf nicht unerheblich sein
  b) darf nicht nur vorübergehend sein
  c) unbefugte Änderung

Question 10

Abgrenzung zur bloßen Sachentziehung

Answer 10

Entziehungshandlung hat keine nachteilig verändernde Einwirkung auf die Sache als solche

Question 11

Zerstörung von Bauwerken gem. § 305

Answer 11

qualifizierter Fall der SB

Question 12

Tatobjekt: Bauwerk

Answer 12

Alle baulichen Anlagen, die auf Grund und Boden ruhen.

Question 13

Tathandlung:Zerstören iSd §305

Answer 13

• gänzlich oder teilweise

- z.B. Unbrauchbarmachen eines selbstständigen, für das Ganze wichtigen Teils

Question 14

Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel gem. §305a

Answer 14

Legaldefinition

Question 15

Arbeitsmittel iSd §305a

Answer 15

Arbeits- und Kraftmaschinen,Hebeeinrichtungen, Beförderungsmittel

Question 16

Gemeinschädliche Sachbeschädigung §304

Answer 16

eigenständiges Delikt, von Strafantrag unabhängig

Question 17

UnrechtsTB des § 304

Answer 17

vorsätzliche Beschädigung, Zerstörung und die nicht unerhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung des Erscheinungsbildes von in § 304 I abschließend aufgeführten kulturellen oder gemeinschaftlichen Gegenständen

Question 18

Gegenstände iSd § 304

Answer 18

Grabmäler, Gegenstände der Kunst, Wissenschaft, des Gewerbes, die in öffenltichen Sammlungen aufbewahrt werden und Gegenstände, die dem öffentlichen Nutzen dienen

Question 19

Öffentliche Sammlungen iSd § 304

Answer 19

Museen, (Uni)Bibliotheken,

—> öffentlich, wenn allgemein zugänglich

Question 20

Gegenstände, die zum öffentlichen Nutzen dienen §304

Answer 20

solche, die im Rahmen ihrer Zweckbestimmung der Allgemeinheit unmittelbar zugute kommen

Question 21

Unmittelbarkeit der Gemeinwohlfunktion § 304

Answer 21

Wenn jedermann aus dem Publikum, sei es auch erst nach Erfüllung bestimmter allgemeiner Bedingungen, aus dem, Gegenstand selbst oder aus dessen Erzeugnissen oder aus den bestimmungsgemäß von ihm ausgehenden Wirkungen Nutzen ziehen kann.

Question 22

Tathandlungen: Beschädigung § 304

Answer 22

erst, wenn auch der besondere Zweck beeinträchtigt wird

Question 23

Datenveränderung §303a

Answer 23

Interesse an der unversehrten Verwendbarkeit von als Daten gespeicherten Informationen zu schützen

Question 24

Tatverletzter §303a

Answer 24

Träger dieses Interesses; wer die Berechtigung hat, über die Daten zu verfügen

Question 25

Tathandlung § 303a: Löschen

Answer 25

Löschen= Zerstören iSd §303

—> vollständige un keine Wiederherstellung zulassende Unkenntlichenmachen der konkreten Speicherung

Question 26

Tathandlung § 303a: Unterdrücken von Daten

Answer 26

wenn diese dem Zugriff des Berechtigten entzogen werden, sodass sie dauernd oder eine nicht ganz unerhebliche Zeit nicht verwendet werden können

Question 27

Tathandlung § 303a: Unbrauchbarmachen

Answer 27

wenn sie durch zusätzliche Einfügungen oder andere Manipulationen so in ihrer Verwendungsfähigkeit beeinträchtigt sind, dass sie den mit ihnen verbundenen Zweck nicht mehr ordnungsgemäß erfüllen können

Question 28

Tathandlung § 303a: Verändern

Answer 28

sonstige Funktionsbeeinträchtigungen wie zB die Veränderung des Informationsgehaltes oder Aussagewertes durch inahltliche Umgestaltung

Question 29

bei jeder Benutzung des Computers werden Daten verändert — Mangel der TB-Erfassung

Answer 29

—> TB nur erfüllt, wer das Vefügungsrecht eines anderen, der ein unmittelbares Interesse ander Unversehrtheit der Daten besitzt, gegen dessen Willen verletzt

Question 30

Datenveränderung Schema

Answer 30

1. Obj. TB
   a) Tatobjekt: fremde Daten
   - Daten (§202a II)
   - Beeinträchtigung eines fremden Verfügungsrechts
   b) Tathandlung
   - Einwirkungen auf die Daten (s.o.)
2. Subj. TB: jede Vorsatzart

Question 31

Schutzgut § 303b

Answer 31

jede Form der Datenverarbeitung

Question 32

Datenverarbeitung §303b

Answer 32

nicht nur den einzelnen Datenverarbeitungsvorgang, sondern auch den Umgang mit Daten und deren Verwertung

Question 33

Taterfolg §303

Answer 33

eine erhebliche Störung der Datenverarbeitung

Question 34

Einschränkung TB §303b

Answer 34

Datenverarbeitung muss für Betroffenen vpn wesentlicher Bedeutung sein
—-> zentrale Informationen, von denen die Funktionsfähigkeit des Unternehmens oder der Behörde abhängt

Question 35

Sabotagehandlung gem. §303b I Nr.1

Answer 35

rechtswidrige Datenveränderung iSd § 303a I

Question 36

Computersabotage Schema

Answer 36

1. Obj. TB (Abs. I)
   a) Tathandlung: Einwirken auf eine Datenverarbeitung
   -Datenveränderung iSd §303a
   -Dateneingabe- oder übermittlung
   -Zerstörung etc. der Hardware
   b) Taterfolg: Stärung einer Datenverarbeitung
   -

Question 37

Computersabotage Schema

Answer 37

1. Obj. TB (Abs. I)
   a) Tathandlung: Einwirken auf eine Datenverarbeitung
   - Datenveränderung iSd §303a
   - Dateneingabe- oder übermittlung
   - Zerstörung etc. der Hardware
   b) Taterfolg: Stärung einer Datenverarbeitung
   - Datenverarbeitung
   - wesentliche Bedeutung der Datenverarbeitung
   - ergebliche Störung
2. Subj. TB: jede Vorsatzart bei Nrn. 1, 3; Nachteilszufügungsabsicht bei Nr. 2
3. Qualifikation (Abs.2): Datenverarbeitung eines fremden Betriebs, Unternehmens oder Betriebs