Was sind Konflikte?
• Ein Konflikt ist in der Politikwissenschaft eine Kollision von Interessen politischer Akteure.
• Unterscheiden lassen sich verschiedene Konflikttypen, z.B.
• Allokationskonflikte (Wer bekommt was?) z.B. Steuern, Bafög, Subventionen
• Machtkonflikte (Wer darf was?) z.B. Zuständigkeiten von Ländern, Bund, EU
• Wertkonflikte (Was ist richtig?) z.B. einzelne Themen wie z.B. Cannabis Legalisierung oder Leihmutterschaft
• Konflikte sind inhärenter Gegenstand der Politik: Ohne Konflikte ist Politik gar nicht denkbar!
• Wesen der Politik: Lösen/ Austragen von Konflikten
Was sind Normen?
- Normen sind formale und informale Regelungen, die das Zusammenwirken von Menschen prägen sowie von diesen als Mittel zur Interpretation eigenen und fremden Handelns benutzt werden.
• Faustregel: Jede Norm lässt sich in einen „Du sollst‐Satz“ bzw. „Du sollst nicht‐Satz“ umformulieren.
• Normen sind Bestandteile (Bausteine) von Institutionen
• Z.B. DIN - die Industrienorm
• Z.B. Institution: das Strafgesetzbuch, Norm: 358 Einzelparagraphen
Was sind Institutionen?
Institutionen sind soziale Handlungen und ein Gefüge aus Normen, die
• auf Langlebigkeit angelegt sind
• von Akteuren als legitim anerkannt sind
• soziales Handeln determinieren (Neo-Institutionalismus!)
• Normen sind Bausteine von Institutionen
• soziale Institutionen sind politische Institutionen, wenn sie mit politischen Konflikten interagieren
Verschiedene Formen:
• Konkrete materielle zweckgerichtete Einrichtungen (z.B. der Bundestag, die öffentliche Verwaltung, die Justiz)
• Abstrakte immaterielle zweckgerichtete Einrichtungen (z.B. das Grundgesetz, die demokratische Mehrheitsregel)
• totale Institutionen: man kann sich Ihnen nicht entziehen (z.B. Intensivstation Krankenhaus, Gefängnis)
• Offene Institutionen: man kann sich einfacher entziehen, aber kann Konsequenzen haben und auch Verhalten prägen (z.B. Austritt aus Kirche)
Es lassen sich formelle und informelle Institutionen unterscheiden:
• Formelle Institutionen basieren auf Zwang und sind in irgendeiner Form niedergelegt (z.B. Gesetze, Verordnungen, Richtlinien)
• Informelle Institutionen sind Regeln, die Akteure aufgrund von gesellschaftlichem Druck einhalten (Fraktionsdisziplin, Verzichten eines Abgeordneten auf die Abstimmung, wenn ein anderer Abgeordneter krank ist)
Zentrale Funktionen politischer Institutionen
• Nicht jede soziale Institution ist auch eine politische Institution
• Zentrale Funktion politischer Institutionen ist die geordnete Bewältigung von Konflikten und die
Herstellung von allgemeinverbindlichen Regeln, indem sie Konflikte…
… absorbieren (= Konflikte werden innerhalb der Institutionen bearbeitet)
… strukturieren (= Vorgeben von Handlungsoptionen für die Akteure)
… den Regeln entsprechend beilegen (= Optionen für die Beendigung eines Konfliktes anbieten).
Institutionen in der Politikwissenschaft
• Einrichtungen wie der Deutsche Bundestag oder das Bundesverfassungsgericht können – je nach Perspektive – Institution und Akteur zugleich sein.
• Institutionen sind zugleich Gegenstand und Rahmen des politischen Handelns.
• In der politischen Praxis weisen zahlreiche Institutionen sowohl formelle als auch informelle Bestandteile auf.
• Institutionen wandeln sich, sie sind aber schwerfällig und wandeln sich in der Regel nur langsam. inkrementell
Bsp. für gewandelte Institution: das Male Breadwinner Model (Mann geht arbeiten, Frau bleibt zu Hause und erzieht Kinder)
Was ist eine politische Kultur?
• Politische Kultur lässt sich als spezifische Verteilung von Werten, Orientierungen und Verhaltensweisen der Menschen gegenüber dem politischen System beschreiben.
• Sie ist die Summe aller Institutionen in einem politischen System.
• Politische Kultur ist in der Politikwissenschaft ein analytischer Begriff, kein wertender: Jedes politische System verfügt über eine politische Kultur.
• Jedes politische System benötigt Anerkennung von Bürgern, dass es legitim ist
• politisch-kulturelle Prägungen einer Gesellschaft beeinflussen Beständigkeit eines Staates
• Wertvorstellungen?
• Unterstützung des politischen Systems?
• politische Verhaltensformen?
• nicht eine schlechte/eine gute politische Kultur (ugs.), sondern „Analysetool“ für jedes politische System!
Typische Fragestellungen der politischen Kulturforschung
• Welche Wertvorstellungen sind in der Gesellschaft wie verteilt?
• Inwiefern unterstützen die Menschen das politische System (= wie legitim ist es)?
• Welche Verhaltensformen (im weitesten Sinne) legen die Menschen an den Tag?
• Achtung: Politische Kultur wird häufig als diffuser Begriff verwendet, der alles beschreibt, was irgendwie mit politischer Ordnung zu tun hat und sich nicht richtig erklären lässt.
Politische Kultur in Deutschland
Systemunterstützung in Deutschland
- Im internationalen Vergleich genießt die Demokratie als Herrschaftsform hohe Zustimmung in Deutschland (diffuse Unterstützung).
- Allerdings ist die Systemunterstützung in Ostdeutschland geringer ausgeprägt und sie sinkt deutschlandweit seit der Jahrtausendwende.
- Zudem zeigt sich, dass die Systemunterstützung innerhalb der verschiedenen Bevölkerungsgruppen stark abweicht.
- Offen ist bislang, inwieweit die Pandemie die Systemunterstützung dauerhaft beeinflusst hat.
Politische Verhaltensweisen in Deutschland
- Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland über eine gemäßigte Protestkultur.
- In Hinblick auf bürgerschaftliches Engagement liegt Deutschland im oberen Mittelfeld.
- Der öffentliche politische Diskurs ist in Deutschland vergleichsweise stark ausgeprägt.
- In den vergangenen Jahren lässt sich eine Verrohung des Diskurses feststellen.
Entwicklungslinien der politischen Kultur in DE
- Schwerpunkt nicht mehr auf Stabilität, sondern Qualität einer Demokratie
• Frage nach deutscher Einigung: Gibt es ein oder zwei politische Kulturen in DE?
• Ost-West-Unterschiede bei der Akzeptanz demokratischer Werte und des Leistungsprinzips, Gleichheitsanspruch, Demokratiezufriedenheit
• Überschneidungen bei generellem politischen Interesse, Haltung zum politischen Extremismus und Wertewandel
• Nach 1990 mehr Fragen nach Meinungen zu Zufriedenheit mit den Leistungen der Demokratie, deren Legitimität und dem Institutionenvertrauen
• vielmehr einzelne Einstellungen, Meinungen und Werte miteinander verglichen anstatt politische Kultur
Was sind Akteure?
Akteure= Handelnde
- man unterscheidet zwischen individuellen und komplexen Akteuren
- komplexe A bestehen aus individuellen A, die gemeinsam handlungsfähig sind
- kollektive A: menschengemachter Zusammenschluss, stets von den Interessen ihrer Mitglieder abhängig z.B. Koalition, soziale Bewegungen, Interessensverbände
- kooperative A: formal organisiert, Hierarchien vorhanden, Weisungsbefugnis, können eher einheitlich auftreten, wenngleich auch ihr Handeln von den Interessengegensätzen von Untergliederungen bestimmt werden kann z.B. Ministerien, Behörden, Bundeswehr
- Kollektive und korporative Akteure sind zu strategischem Handeln fähig und verfügen über eine gemeinsame Handlungskoordination (z.B. eine Geschäftsstelle, einen Koalitionsausschuss, eine Ortsgruppe o.ä.).
- Das Handeln kollektiver und korporativer Akteure wird von politischen Institutionen bestimmt.
Was ist eine Theorie?
- Systeme von Annahmen, die empirisch untersucht werden können
- Subdisziplin, befasst sich mit politischer Ideengeschichte und normativen Fragen
Wozu gibt es so viele Theorien und Annahmen?
- Theorien als „Brillen“ der Sozialwissenschaft
- sie bündeln unterschiedliche Grundannahmen über die soziale Welt
- Untersucht, ob Menschen eher nutzenmaximierend (homo oeconomicus) oder soziale Wesen (homo sociologicus) sind
Sind einander ergänzende Zugänge um alle Aspekte des politischen Systems auszuleuchten
Auf wen geht die Unterscheidung zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit zurück?
Carl Schmitt - Politischer Philosoph im Nationalsozialismus
Wie kann man Politik analysieren?
- Handlungstheorien: Fokus auf die Regeln menschlichen Handelns
Grundannahme: Menschen sind in ihrem Handeln rational, d.h. sie haben Präferenzen und legen ein nutzenmaximierendes Verhalten an den Tag, das sich mit Methoden der empirischen Sozialwissenschaften erforschen lässt. - Neo‐Institutionalistische Theorien: Fokus auf Regelsysteme
Grundannahme: Das Handeln politischer Akteure wird maßgeblich durch Institutionen determiniert, die langlebig sind und sich nur langsam wandeln.
Wertewandelthese Ronald Inglehart
- untersucht Verbreitung (post)materialistischer Werte in einer Gesellschaft
• zentrale Annahmen: Menschen streben danach, was ihnen am meisten fehlt (Maslow’schen Bedürfnis- pyramide)
• Bedürfnisse in Kindheit und Jugend prägen Wertesystem zwischen Materialismus und Postmaterialismus
• Verschiebung individueller Wertesysteme weg von Sicherheits- und hin zu Sozial-, Individual- und kulturellen Bedürfnissen ab Mitte 20.Jh.
• Gründe: gestiegener Wohlstand, kein Krieg, mehr Bildung und Mobilität
•beschreibt Wertewandel als „Stille Revolution“ mit der Forderung nach mehr politischer Partizipation
Sozialkapitalansatz Robert Putnam
- Sozialkapital= soziales Vertrauen, Normen der Wechselseitigkeit und soziale Netzwerke
• wollte beweisen, dass mehr Sozialkapital Gesellschaft gesünder, gescheiter, sicherer und fähiger mache, stabile Demokratie zu führen
• Gesellschaft profitiert von regem Gemeinschaftsleben und zwischenmenschlichem Vertrauen
