Genugtuung

Question 1

Voraussetzungen

Answer 1

1. Erfüllung eines (Grund-) Haftungstatbestands
   (ohne dass es einen Schaden geben mus
2. Seelischer Schmerz (immaterielle Unbill)
   Lex specialis Art 47:
   Die immaterielle Unbill folgt aus einer Tötung oder Körperverletzung
   und ist von einer gewissen Schwere
   Würdigung der besonderen Umstände
   Aktivlegitimation: verletzte Person/nahe Angehörige der getöteten Person
   Keine andersartige Wiedergutmachung, Zuspruch entspricht Billigkeit

Grundnorm des Art. 49

Die immaterielle Unbill folgt aus einer –sonstigen – Persönlichkeitsverletzung
Diese Persönlichkeitsverletzung muss durch eine Schwere charakterisiert sein
Aktivlegitimation: in ihren Persönlichkeitsrechten verletzte Person
Keine andersartige Wiedergutmachung, Zuspruch entspricht Billigkeit

Question 2

Beispiele

Answer 2

Erhebliche körperliche Schmerzen

Beeinträchtigung Lebensfreude

Herabsetzung im sozialen/wirtschaftlichen Ansehen

(Braucht dann noch die weitere Vs der Genugtuung)