Rechtfertigungsgründe Flashcards

(2 cards)

1
Q

Notwehr

A

Notwehr setzt zunächst voraus, dass der Angriff rechtswidrig ist.
Keine Notwehr liegt vor, wenn der Angriff zulässig war.132 Weiter muss der Angriff gegenwärtig sein oder unmittelbar bevorstehen. Zuletzt muss das Abwehrmittel verhältnismässig sein. Der Abwehrende muss dasjenige Abwehrmittel wählen, welches die Rechtsgüter des Angreifers am wenigsten beeinträchtigen.

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2
Q

Notstand

A

Notstand setzt voraus, dass eine Rechtsgutsverletzung unmittelbar droht. Weiter muss der Grundsatz der Proportionalität gewahrt
werden. Es muss sich um einen angemessenen Eingriff handeln. Erlaubt sind nur Eingriffe in Rechtsgüter, die im Vergleich zum bedrohten
Rechtsgut als gleichwertig oder weniger wertvoll eingestuft werden. Zuletzt muss das Subsidiaritätsprinzip gewahrt werden. Eine Notstandshandlung darf nur dann erfolgen, wenn kein anderer Ausweg möglich ist

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