Handelsrecht

Question 1

Was ist eine Prokura?

Answer 1

Die Prokura ist eine grundsätzlich unbeschränkte und unbeschränktere rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht im Handelsverkehr. Sie berechtigt zu allen Arten von Geschäften, die der Betrieb (irgend)eines Handelsgewerbes mit sich bringt.

Question 2

Was ist eine Handlungsvollmacht?

Answer 2

Die Handlungsvollmacht, ist eine Vollmacht, die zur Vornahme bestimmter zu einem Handelsgewerbe gehöriger Geschäfte ermächtigt und nicht Prokura ist. Der Umfang der Prokura ist also weitergehender als der einer Handlungsvollmacht.

Question 3

Was ist mit der Haftung bei Firmenfortführung gemeint?

Answer 3

Bei Fortführung eines unter Lebenden erworbenen Handelsgeschäfts §25 HGB

-> Haftung für Altverbindlichkeiten

wegen Verkehrsschutz

Question 4

Was definiert ein Handelsgeschäft?

Answer 4

(1) Ein Kaufmann muss
(2) ein Rechtsgeschäft vornehmen
(3) das zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört

Question 5

Wieso werden an ein Handelsgeschäft strengere Voraussetzungen gestellt als an ein reguläres Rechtsgeschäft?

Answer 5

-> aus Handelsgeschäft resultieren z.T. besondere Rechte und Pflichten der Parteien

Grund: Besondere Erfahrenheit der Beteiligten im Geschäftsverkehr

1. Erhöhte Pflichten
   (Anforderungen in Bezug auf Umsicht, Sorgfalt, Pünktlichkeit,…)
2. Erweiterte Rechte
3. Besondere Sicherungsmittel
4. Erhöhter Vertrauensschutz

Question 6

Was ist Zweck des Handelsregisters?

Answer 6

Sicherheit und Leichtigkeit der Geschäftsabwicklung

Das Handelsregister soll die wichtigsten Rechtsverhältnisse eines kaufmännischen Unternehmens offenkundig machen.

Question 7

Was ist ins Handelsregister einzutragen?

Answer 7

• die Firma des Unternehmens
• der jeweilige Inhaber, die Gesellschafter, Geschäftsführer,…
• rechtlichen Schicksale des Unternehmens: Übertragung, Verschmelzung,…
• Erteilung und das Erlöschen der Prokura

Question 8

Was ist mit der deklaratorischen Wirkung der Eintragung ins Handelsregister gemeint?

Answer 8

Tatsachen kundmachen, die bereits entstanden sind. Grundsätzlich nur rechtsverkündend.

Question 9

Was ist mit der konstitutiven Wirkung der Eintragung ins Handelsregister gemeint?

Answer 9

-> Eintragung eines Kleingewerbetreibenden: Tatsache (Kaufmannseigenschaft) wird durch Eintragung erst geschaffen

-> rechtsbegründend