Wirksamkeit von Rechtsgeschäften Flashcards
Welche Arten von Wirksamkeitshindernissen gibt es?
Personenabhängige und Personenunabhängige Wirksamkeitshindernisse
Wem dienen die Wirksamkeitshindernisse?
Dem Schutz der Allgemeinheit bzw. des Einzelnen
Welche zwei Arten Personenabhängiger Wirksamkeitshindernisse gibt es? Nenne die Paragraphen
Mangelnde Geschäftsfähigkeit §§ 104-113
Bewusste Willensmängel §§ 116-118
Welche zwei Arten von Personenunabhängiger Wirksamkeitshindernisse gibt es? Nenne die Paragraphen
Gegen den Inhalt des Rechtsgeschäfts gerichtet §§ 134, 138
Wegen der Form des Rechtsgeschäfts §125
Welche Formerfordernisse gibt es?
Schriftform, Elektronische Form, Textform, Öffentliche Beglaubigung, Notarielle Bekundung
Welchen Sinn hat die strenge Form der notarielle Bekundung?
Schutzgedanke (Warnfunktion)
Richtigkeit der öffentlichen Register (Ordnungsprinzip)
Erkläre die konstitutive sowie deklaratorische Wirkung welche eine Form durch den Parteiwillen haben kann.
Soll die Beachtung der Form Wirksamkeitsvoraussetzung des Rechtsgeschäfts sein, hat sie konstitutive Wirkung
Soll die Beachtung der Form dagegen nur der Beweissicherung oder Klarstellung dienen, hat sie deklaratorische Wirkung.
Wie ist der Parteiwille festzustellen um die erzielte Wirkung der Form herausfinden zu können?
Diese werden nach §§ 133, 157 festgestellt
Was bedeutet die Heilung als Rechtsfolge von Formverstößen?
In einer Reihe gesetzlich angeordneter Fälle führt die Erfüllung des formunwirksamen Rechtsgeschäfts zur “Heilung”.
Welche Rechtsfolgen haben Formverstöße von Nebenabreden?
Werden isoliert beurteilt. Eventuell ist ganzes Rechtsgeschäft nichtig, wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne die nichtige Nebenabrede vorgenommen worden wäre.
Wer ist nicht rechtsfähig? Welche Ausnahmen gibt es?
Wer das siebentes Lebensjahr nicht vollendet hat
Wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand befindet, sofern dieser Zustand nicht lediglich vorübergehender Natur ist
Aber: Sogenannte “lichte Augenblicke” Phasen geistiger Gesundheit machen “rechtsfähig”
Erkläre die beschränkte Geschäftsfähigkeit
Wer das siebte aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat.
-> bedürfen zur wirksamen Vornahme eines Rechtsgeschäfts der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
Unter gewissen Voraussetzungen können sie selbst wirksam Rechtsgeschäfte vornehmen.
Inwiefern dürfen beschränkt Geschäftsfähige Personen wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen?
- wirksam wenn sie ihm einen lediglich rechtlichen Vorteil bringt (nicht rein wirtschaftlich!!!!)
- sonst auch von Anfang an, wenn es mit ausdrücklicher oder konkludenter Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorgenommen wurde
Was ist eine konkludente Einwilligung?
Eine konkludente Einwilligung liegt vor, wenn die Handlungen einer Person darauf hindeuten, dass sie mit dem Rechtsgeschäft einverstanden ist, auch wenn sie dies nicht ausdrücklich gesagt hat.
Wie funktioniert die Widerrufung von Genehmigung/Einwilligung durch den Vertreter?
Die Widerrufung der Genehmigung als Teil der Gestaltungsrechte ist nach Zugang unwiderruflich.
Einwilligungen sind bis zur Vornahme des Rechtsgeschäfts widerruflich.
