Hausfriedensbruch § 123

Question 1

Schema § 123

Answer 1

1. Tatobjekte

2. Tathandlungen

Question 2

Tatobjekte

Wohnungen

Answer 2

Eine Wohnung besteht aus wenigstens einem Zimmer, das zum Privataufenthalt – nicht notwendig zum Schlafen – genutzt wird. Entsprechend dem primären materiellen Schutzzweck muss sie gegenüber Dritten eine räumlich abgetrennte Privatsphäre sichern, sodass leerstehende Wohnungen nicht gemeint sind.

Question 3

Geschäftsräume

Answer 3

Geschäftsräume sind abgeschlossene Räume, die für eine gewisse Zeit oder auf Dauer geschäftlich verwendet werden.

Question 4

Abgeschlossene, zum … Dienst … bestimme Räume

Answer 4

Abgeschlossen ist ein Raum, wenn er durch bauliche oder natürlich Hindernisse gegen allgemeines Betreten geschützt ist.

Question 5

Befriedetes Besitztum

Answer 5

Unbewegliche Sachen, die mittels zusammenhängender Schutzwehren gegen das willkürliche Betreten durch andere gesichert sind.

Question 6

Tathandlungen

Eindringen

Answer 6

Eindringen meint das Betreten eines Raumes gegen den Willen des Berechtigten

Question 7

Verweilen ohne Befugnis

Answer 7

Trotz Aufforderung nicht aus dem Tatobjekt entfernen

Question 8

(P) Missbrauch einer generellen Zutrittserlaubnis

Answer 8

eM: für Eindringen reicht Verletzung des (mutmaßlichen) Willens des Hausrechtsinhabers
hM: Nichtvorliegen eines Einverständnisses, wenn das äußere Erscheinungsbild der eintretenden Person darauf schließen lässt, dass diese die geschützte Räumlichkeit zu widerrechtlichen Zwecken betritt
Begr.: mutmaßlicher Wille des Hausrechtsinahbers nur insoweit schutzwürdig, als dass hinreichende Äußerungen und Erscheinungsbild auf widerrechtliche Basichten schließen lassen
- Schutz der Var. 2 ausreichnend