Schändung (Art. 191)

Question 1

Welches Rechtsgut wird geschützt?

Answer 1

Sexuelle Selbstbestimmung; sowohl ♀ als auch ♂ als auch Minderjährige.

Question 2

Welche Personen sollen geschützt werden?

Answer 2

Es sollen Personen geschützt werden, die geistig und körperlich nicht in der
Lage sind, sexuell selbstbestimmt zu handeln und sich gegen sexuelle Übergriffe zu wehren.

Question 3

Wer ist das Tatobjekt?

Answer 3

Urteilsunfähige oder zum Widerstand unfähige Person.

Question 4

Welche Anforderungen bestehen an die Urteilunfähigkeit?

3P

Answer 4

• Die Fähigkeit zu eigenverantwortlicher Entscheidung über Eingehen von
  Sexualkontakten ist aufgehoben; bspw. Kleinkinder, weitgreifende geistige
  Behinderungen, schwere Rauschzustände.
• Die Bedeutung und Tragweite des sexuellen Verhaltens kann nicht erfasst werden.
• Relativität der Urteilsfähigkeit; auch Menschen mit geistiger Behinderung
  können in bestimmten Situationen urteilsfähig sein.

Question 5

Was bedeutet Wiederstandsunfähig?

2P

Answer 5

• Opfer ist physisch nicht in der Lage, sich gegen den sexuellen Übergriff zu
  wehren.
• Dauerhafte Widerstandsunfähigkeit (bspw. Invalidität) oder bloss vorübergehende Widerstandsunfähigkeit (bspw. Fesselung, Drogeneinfluss, Untersuchung auf einem gynäkologischem Stuhl).

Question 6

Was ist die Tathandlung?

Answer 6

Missbrauch:
- Zum Beischlaf, zu einer beischlafsähnlichen Handlung oder zu einer anderen
sexuellen Handlung.

• «Missbrauchen»: Der sexuelle Umgang mit jemandem, der nicht urteilsfähig ist, ist nicht generell strafbar. Verboten ist nur das Ausnützen («in Kenntnis ihres Zustandes») der Urteilsunfähigkeit.

Question 7

Welche Anforderungen werden an den Vorsatz gestellt?

2P

Answer 7

> Vorsatz bzgl. aller objektiven Tatbestandsmerkmale.

> Eventualvorsatz genügt auch bzgl. Widerstands- oder Urteilsunfähigkeit («in
Kenntnis ihres Zustandes»).

Question 8

Welche Konkurrenzen bestehen?

1 + 4P

Answer 8

> Zwischen Art. 187 (sexuelle Handlung mit Kindern) und Art. 191 besteht nach BGE 120 IV 194 ff. echte Konkurrenz.

Sinnwidrige Verdoppelung der Strafbarkeit?
- Art. 187 schützt die sexuelle Integrität von Kindern unabhängig von derFrage, ob sie urteilsunfähig sind oder nicht.

• Wenn bei einem Kind vollständige Urteilsunfähigkeit gegeben ist, dann ist
  eine zusätzliche Bestrafung wegen Schändung gerechtfertigt.

> Vergewaltigung und sexuelle Nötigung gehen vor, wenn der Täter die
Widerstandsunfähigkeit selbst hervorgerufen hat, um sich am Opfer sexuell zu
vergehen.