Sozialpolitik - Modelle des Sozialstaats Flashcards Preview

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Flashcards in Sozialpolitik - Modelle des Sozialstaats Deck (28)
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1

Leitgedanke der Sozialpolitik:

„Der Sozialstaat ist ein wesentlicher und notwendiger Bestandteil unserer gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Kultur. Ohne Sozialpolitik wäre die marktwirtschaftliche Ordnung nicht denkbar.

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Ziele der Sozialpolitik

Sicherung des Lebensstandards

Absicherung von Lebensrisiken (Mobilität)

Ausgleich von Benachteiligungen (zw. sozial stark und schwach)

Sozialer Frieden

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Historische Entwicklung des Sozialstaats

- Armenunterstützung bereits in der Antike und im Mittelalter (Almosen, Spiele, Kirche > Fegefeuer)

- Entwicklung moderner Sozialstaat im 19. Jahrhundert als Folge der ind. Revolution
- Elementare Grundsicherung für Arme/Schwache
- Ordnungspolitik = Erhaltung des sozialen Friedens
- Entstehung von Gewerkschaften/ politischen Parteien
(Absicherung = Stabilität, jemand der nichts zu verlieren hat, rebelliert schneller)

- Nach dem 2. Weltkrieg:
- Leistungen über reine Grundsicherung hinaus
- staatliche Verteilungsmaßnahmen, um Schwächen/ Risiken des Marktes abzufedern

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Welche 2 Modelle gibt es traditionell (Sozialstaat)

Bismarck-Systeme
Beveridge-Systeme

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Bismarck Systeme

- Gesicherte Person: Versicherte Erwerbstätige (heute: wenn AL, Staat zahlt)

- Finanzierung: Beiträge abhängig von Gehalt (werden abgezogen, Kosten für AG erhöhen sich)

- Leistung: Orientiert an ausgefallenem Gehalt (leistungsorientiert)
Transferintensität: niedrig

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Beveridge-Systeme

Gesicherte Person: Gesamte Bevölkerung

Finanzierung: Steuern

Leistung: Einheitliche Pauschalleistungen (Bedürfnis-orientiert)

Transferintensität:hoch

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was ist Transferintensität?

(Transferintensität bedeutet: eine Person arbeitet viel, eine wenig, > Transfer von reich zu arm je nachdem ob das ALG von Gehalt abhängig ist oder nicht. Bei bismark System z.B. abhängig von vorherigem Gehalt)

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Aktuell Erweiterung auf drei Modelle

Drei Idealtypen:

- Liberale Sozialstaaten
- Konservative Sozialstaaten
- Sozialdemokratische Wohlfahrtsstaaten

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Aktuelle Erweiterung auf drei Modelle


Unterscheidungsmerkmal der drei Idealtypen

- Verhältnis von Familie, Staat und Markt bei der Bereitstellung sozialer Leistungen

- Ausprägung der „Dekommodifizierung“ (Abkopplung sozialer Sicherung vom Arbeitsmarkt)

- Ausprägung der „Stratifizierung“ (Vorhandensein sozialer Schichten/ Behinderung sozialer Mobilität, z.B. durch unterschiedlich gute Vorbereitung auf Zentral-Abitur)

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Sozialstaatsmodelle - Liberaler Sozialstaat/ angelsächsisches Modell

-Umfassende Einbeziehung aller Bürger
-Strenge Anspruchsvorraussetzungen/ Bedürftigkeitsprüfung
-Leistungen niedrig
-Für Niedriglohngruppen nur limitieren Sozialleistungen
- Finanzierung: über Steuern
-Betonung des freien Marktes und der Familie
-Ermunterung privater Wohlfahrt (Kirchengemeinden, Stiftungen etc übernehmen Aufgaben des Staats)
-Geringe Umverteilung
- Minimale Dekommodifizierung (man muss von dem leben, was die eigene Arbeitskraft wert ist)
- Beispiele: Kanada, USA, GB, Australien, Schweiz

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Sozialstaatsmodelle - Konservativer Sozialstaat/ kontinentaleuropäisches Modell

> Recht auf Einkommen
-Ziel: Sicherung des Lebensstandards
-Finanzierung über Versicherungsbeiträge der Arbeitnehmer
-Geprägt von Bismarcks Sozialversicherungsmodell
-Starke Verbindung von Lohnarbeit und sozialen Ansprüchen
-Erhaltung von Status- und Gruppenarbeit
-Familie als zentrale Instanz (Subsidiarität, d.h. Bedarfsgemeinschaft, die Familie springt zuerst ein)
-Untergeordnete Rolle von Betriebs- und Privatleistungen
-Geringe umverteilende Wirkung von Sozialleistungen

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Sozialstaatsmodelle - Sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat/ skandinavisches Modell

>> Recht auf Arbeit
-Umfassende Einbeziehung aller Bürger
-Hoher Druck für AL Arbeit zu suchen
-Universale Leistungen
-Ziel: soziale Sicherheit
-Staat als zentrale Instanz
-Finanzierung über Steuern
-Gleichheit im Sinne des höchsten Standards, nicht der Minimalversorgung
-Gleiche Rechte für Arbeiter, Angestellte und Beamte
-Hohe Umverteilungswirkung (hohe Steuersätze)
-Hohe Dekommodifizierung (Befreiung von Zwängen des Marktes)
-Beispiele: Schweden, Norwegen, Dänemark, Finnland

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Sozialstaatsmodelle - Zusammenfassung

Wer spielt die zentrale Rolle? (wer soll es regeln?)

Liberaler Sozialstaat: Markt
Konservativer Sozialstaat: Familie
Sozial-demokratischer Sozialstaat: Staat

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Sozialstaatsmodelle - Zusammenfassung


Dekommodifizierung/ Schutz vor Marktkräften:

Liberaler Sozialstaat: Minimal
Konservativer Sozialstaat: Hoch (Klientelgruppen, die besonders bevorzugt werden)
Sozial-demokratischer Sozialstaat: Maximal

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Sozialstaatsmodelle - Zusammenfassung


Privatisierung sozialer Absicherung (wie stark ist das private Engagement?)

Liberaler Sozialstaat: Hoch
Konservativer Sozialstaat: Niedrig
Sozial-demokratischer Sozialstaat: Niedrig

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Sozialstaatsmodelle - Zusammenfassung



Umverteilung:

Liberaler Sozialstaat: Schwach
Konservativer Sozialstaat: Schwach
Sozial-demokratischer Sozialstaat: Stark

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Sozialstaatsmodelle - Zusammenfassung




Beispielländer:

Liberaler Sozialstaat: CAN, USA, GB, AUS, CH
Konservativer Sozialstaat: D, F, A
Sozial-demokratischer Sozialstaat: S, N, DK, FIN

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Das Trilemma der Sozialstaatsmodelle



was sind die 3 Bereiche

3 Bereiche sind:
Einkommensgleichheit
Beschäftigungswachstum
Haushaltsdisziplin (Staat macht keine Schulden)

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Das Trilemma der Sozialstaatsmodelle


wie erfüllen die verschiedenen Modelle die 3 Bereiche?



evtl zeichnen

Konservativer Sozialstaat steht zwischen Einkommensgleichheit und Haushaltsdisziplin, weniger Beschäftigungswachstum

Sozialdemokratischer Sozialstaat steht zwischen Einkommensgleichheit und Beschäftigungswachstum, weniger Haushaltsdisziplin

Liberaler Sozialstaat steht zwischen Haushaltsdisziplin und Beschäftigungswachstum, weniger Einkommensgleichheit.

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Sozialstaat in Deutschland - Absicherung gegen Lebensrisiken und Kosten für den Staat (Zahlen = Zuschuss 2018)

Risiken:

Armut (28 Mrd.)
Krankheit (14,5 Mrd.)
Alter (84 Mrd.)

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Sozialpolitik/ Finanzpolitik - Bundeshaushalt 2018 (in % von343 Mrd Euro, dabei 322 Mrd. Euro Steuereinnahmen)

Sozialversicherung inkl. AL-Vers. (33%)
Sonstige (20%)
Arbeitsmarktpolitik (11%)
Verteidigung (11%)
Bildung, Wissenschaft, Kultur, Forschung (7%)
Verkehr, Nachrichtenwesen (6%)
Zinsen (5%)
Sonstige soziale Sicherung (4%)
Elternleistungen (2%)

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Sozialpolitik/ Finanzpolitik - Ausgabeseite Entwicklung Sozialbudget (in Mrd. Euro in % des BIP)

- es wurde über die Zeit immer mehr für das Sozialbudget ausgegeben, der Anstieg 1950 (17%) - 1970 (20%) recht flach, nach 1970 steiler und geradlinig, 2010 30%

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Staatsverschuldung Deutschlands

Nach Wiedervereinigung fast Verdoppelung, ab 2005 - 2010 auch schneller Anstieg, erstmaliger Rückgang 2018 (durch Überschüsse und weniger Staatsausgaben)

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Staatsverschuldung - politische Gründe und Effekte

Politische Gründe:

- Großer Anreiz für Politiker staatliche Ausgaben zu tätigen (=das sind Geschenke)

- Weniger Anreiz Steuern zu erhöhen

- Scheinbare Lösung: Budgetdefizit >> Staatsverschuldung

- Quelle: Kredite auf inländischen / ausländischen Kapitalmärkten (Kaufen deutscher Staatsanleihen)

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Staatsverschuldung - politische Gründe und Effekte

Effekte im Inland

- inländische Kreditnachfrage

- Zinsen steigen

- Private Nachfrage nach Krediten sinkt

- Investitionen werden teuer

- alles zusammen = Crowding-Out (Verdrängen der PrivatWR vom Kreditmarkt)
selbstverstärkender negativer Effekt

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Staatsverschuldung - politische Gründe und Effekte

Effekte im Ausland

- Umtausch Fremdwährungskredit in Euro

- Nachfrage nach EURO steigt

- Aufwertung des EURO

- Nettoexporte (Exporteure leiden unter starkem Euro)

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Staatsverschuldung Pro und Contra

Argumente für das Zulassen von Staatsverschuldung:

- Beteiligung zukünftige Generationen an langfristigen Investitionen durch Zinszahlungen

- Steuerglättung: ständiges Anpassen der Steuersätze (Einnahmen immer gleich Ausgaben) wäre nicht sinnvoll (da zu komplex)

- Makroökonomische Stabilisierung: In Rezession Ausgaben nicht zurückfahren (Keynes)

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Staatsverschuldung Pro und Contra

Argumente für gegen die Staatsverschuldung:

- Crowding-out der privaten Investoren

- Verlust Handlungsspielraum im Budget wegen steigender Zinskosten (da immer mehr für Zinsen und Tilgung ausgegeben wird)

- Verlockung Monetisierung der Verschuldung (Quantitative Easing)
>> Übermäßige Geldschöpfung
- damit Enteignung der Sparer = starke Belastung der Mittelschicht
>> Gefahr der Hyperinflation