WIRTSCHAFTSGRUNDLAGEN - Geschäftsfähigkeit

Question 1

Definiere Geschäftsfähigkeit. (1)

Answer 1

• Fähigkeit von Rechtssubjekten, rechtsgültige Willenserklärungen abzugeben

Question 2

Was zeichnet Geschäftsunfähige aus? (5)

Answer 2

• Kinder bis 6 Jahre
• dauerhaft Geisteskranke

Folge

• Rechtsgeschäft ist nichtig, d. h. es ist von Anfang an ungültig, so als ob nie eine Willenserklärung abgegeben wurde
• Achtung: ein Kind kann auch Bote einer Willenserklärung sein
• Ausnahmen: keine

Question 3

Was zeichnet Beschränkt Geschäftsfähige aus? (9)

Answer 3

• Kinder und Jugendliche zwischen 7-17 Jahre
• Personen, die unter Betreuung stehen

Folge

• Rechtsgeschäft braucht die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters als
• Einwilligung = Zustimmung vor Abschluss des Rechtsgeschäfts
• Einwilligung liegt vor -> Rechtsgeschäft gültig
• Einwilligung liegt nicht vor -> Rechtsgeschäft schwebend unwirksam bis:
• Genehmigung = Zustimmung nach Abschluss des Rechtsgeschäfts innerhalb von 2 Wochen
• Genehmigung liegt vor -> Rechtsgeschäft gültig
• Genehmigung liegt nicht vor -> Rechtsgeschäft nichtig

Question 4

Was zeichnet Unbeschränkt Geschäftsfähige aus? (3)

Answer 4

• ab 18 Jahre
• Rechtsgeschäft ist uneingeschränkt wirksam

Folge

• Ausnahmen: Rechtsgeschäft wurde im Zustand der vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit, z. B. Alkohol, Drogen, abgeschlossen.

Question 5

Was für Ausnahmen gibt es für Beschränkt Geschäftsfähige bei Rechtsgeschäften? (Wann sind Rechtsgeschäfte trotzdem gültig?) (4)

Answer 5

Rechtsgeschäft ist gültig auch ohne Zustimmung in folgenden Fällen:

• Rechtlicher Vorteil: brauchen die Zustimmung der Eltern nicht, wenn sie durch das Rechtsgeschäft nur einen Vorteil erlangen
• Taschengeldparagraph: Über das ihnen zur freien Verfügung überlassene Geld dürfen beschränkt Geschäftsfähige frei verfügen, jedoch nicht über angespartes Taschengeld
• Geschäftsbetrieb: Jugendliche, die mit Erlaubnis ihrer gesetzlichen Vertreter einen Erwerbsbetrieb betreiben, sind im Rahmen dieses Betriebs voll geschäftsfähig
• Arbeitsverhältnis: Jugendliche, die mit Zustimmung ihrer Eltern ein Arbeitsverhältnis eingehen dürfen alle Rechtsgeschäfte im Rahmen des Arbeitsverhältnisses selbstständig tätigen (Gilt nicht für Ausbildungsverhältnisse)