WIRTSCHAFTSGRUNDLAGEN - Rechtsgeschäfte

Question 1

Wie kommen Rechtsgeschäfte zustande? (1)

Answer 1

• durch übereinstimmende Willenserklärungen einer oder mehrerer Personen

Question 2

Was versteht man unter einer Willenserklärung und wie können sie entstehen? (eher 4)

Answer 2

Eine rechtlich wirksame Äußerung einer geschäftsfähigen Person, durch welche bewusst eine Rechtsfolge herbeigeführt werden soll.

Willenserklärungen können

• schriftlich,
• mündlich oder
• durch schlüssiges Handeln (z.B. Auflegen der Ware auf das Kassenband, durch Handzeichen bei Versteigerungen) entstehen

Question 3

Welche Arten von Rechtsgeschäften unterscheidet man? Nenne je ein Beispiel. (4)

Answer 3

• einseitige Rechtsgeschäfte (Willenserklärung einer Person)
  Beispiele: Mahnung, Testament
• zweiseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte (übereinstimmende Willenserklärungen von zwei oder mehreren Personen)
  Beispiele: Kaufverträge, Arbeitsverträge

Question 4

In was unterscheiden sich einseitige Rechtsgeschäfte? Nenne je ein Beispiel. (4)

Answer 4

• empfangsbedürftige
  Beispiele: Mahnung, Anfechtung eines Vertrags, Kündigung eines Arbeits- oder Ausbildungsvertrags
• nicht empfangsbedürftige
  Beispiele: Testament, Aufgabe eines Eigentumsanspruchs

Question 5

Wie kommen zweiseitige Rechtsgeschäfte (= Verträge) zustande? (2)

Answer 5

Vertragsabschluss kommt durch

1. Antrag / Angebot

und

2. Annahme

zustande.

Question 6

Welche Arten von Formvorschriften gibt es bei Rechtsgeschäften (=Verträgen)? (4)

Answer 6

• formfrei/formlos
• Schriftform
• Öffentliche oder notarielle Beglaubigung
• Notarielle Beurkundung

Question 7

Definiere die (Vertrags-)Form formfrei/formlos und gebe ein Beispiel. (2)

Answer 7

• Kann in jeder beliebigen Form abgeschlossen werden
• Beispiele: Kauf, Leihe, Schenkung

Question 8

Definiere die (Vertrags-)Form Schriftform und gebe ein Beispiel. (2)

Answer 8

• Schriftlich verfasste Willenserklärungen
• muss eigenhändig unterschrieben werden
• Beispiele: Mietverträge über 1 Jahr, Bürgschaften unter Privatpersonen, Ratenkäufe, Ausbildungs-, Arbeitsverträge und deren Kündigung, handschriftliche Testamente, Vollmachten

Question 9

Definiere die (Vertrags-)Form Öffentliche oder notarielle Beglaubigung und gebe ein Beispiel. (2)

Answer 9

• Die Echtheit der Unterschrift (auf dem schriftlichen Vertrag) wird vom Notar oder einer Behörde bestätigt.
• Beispiele: Anträge auf Eintragung ins Grundbuch oder in Register, z. B. Handelsregister; maschinenschriftliche Testamente

Question 10

Definiere die (Vertrags-)Form Notarielle Beurkundung und gebe ein Beispiel. (2)

Answer 10

• Der Vertragsinhalt wird von einem Notar auf Rechtsgültigkeit geprüft UND die Echtheit der Unterschrift bestätigt.
• Beispiele: Haus- und Grundstückskäufe und -verkäufe, Eheverträge, Gesellschaftsverträge

Question 11

Definiere die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften. (4)

Answer 11

• Anfechtbare Rechtsgeschäfte sind zunächst voll rechtsgültig
• Sie können nachträglich durch die Anfechtung für ungültig, also von Anfang an nichtig erklärt werden

-

• Anfechtung wegen Irrtums: unverzüglich nach der Feststellung des Irrtums
• Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung: innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der Täuschung bzw. nach Wegfall der Zwangslage

Question 12

Wann sind Rechtsgeschäfte anfechtbar? (3)

Answer 12

Zustandekommen durch:

• widerrechtliche Drohung
• arglistige Täuschung
• Irrtum
  - Erklärrungsirrtum (versprechen, verschreiben)
  - Inhaltsirrtum (wichtiger Sachverhalt ist unbekannt/unklar)
  - Übermittlungsirrtum (falsche Übermittlung einer Willenserklärung aus technischen Gründen)

Question 13

Wann sind Rechtsgeschäfte nicht anfechtbar? (2)

Answer 13

• Aus Unachtsamkeit und Nachlässigkeit ergeben sich negative Folgen für einen Vertragspartner
• Beweggrund für den Vertragsabschluss ist weggefallen
• Beispiel: Ein Kunde kauft Aktien in der Hoffnung auf einen Kursanstieg. Die Kurse fallen jedoch.

Question 14

Definiere die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften. (1)

Answer 14

= von Anfang an unwirksam, der Vertrag ist überhaupt nicht zustande gekommen

Question 15

Wann sind Rechtsgeschäfte nichtig? (7)

Answer 15

Nichtig sind Geschäfte,

• mit Geschäftsunfähigen
• mit beschränkt Geschäftsfähigen ohne Einwilligung der Eltern
• die als Scherz gedacht sind
• die zum Schein abgeschlossen werden
• die gegen die guten Sitten verstoßen (also die Zwangslage, Unerfahrenheit und das mangelnde Urteilsvermögen eines anderen ausgenutzt wird)
• die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen
• bei denen gegen die gesetzlichen Formvorschriften verstoßen wird