WIRTSCHAFTSGRUNDLAGEN - Rechtsgrundlagen

Question 1

Definiere Rechtsfähigkeit. (1)

Answer 1

• Fähigkeit von Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Question 2

Was sind Rechte? (1)

Answer 2

man kann etwas tun

Question 3

Was sind Pflichten? (1)

Answer 3

man muss etwas tun

Question 4

Was ist eine Rechtsordnung? (1)

Answer 4

umfasst eine Vielzahl von Regelungen, die so genannten Rechtsnormen

Question 5

Definiere Verfassung und nenne ein Beispiel. (2)

Answer 5

• Grundlegende Rechtsnormen eines Staates, z. B. über den Aufbau des Staates, Beziehungen zwischen Staatsorganen, Rechte und Pflichten
• Beispiel: Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Question 6

Definiere Gesetze und nenne ein Beispiel. (2)

Answer 6

• Allgemein verbindliche Rechtsnormen, die vom Gesetzgeber (Legislative) erlassen werden, mit ausdrücklicher Ermächtigung dafür
• Beispiel: Bürgerliches Gesetzbuch

Question 7

Definiere Verordnungen und nenne ein Beispiel. (2)

Answer 7

• Rechtsnormen, die Ausführungsvorschriften oder Präzisierungen für gültige Gesetze enthalten. Diese werden von einem ermächtigten Organ der Exekutive, z. B. Regierung oder Verwaltung erlassen.
• Beispiel: Arbeitsstättenverordnung

Question 8

Definiere Verordnungen der EU. (1)

Answer 8

Rechtsnormen der Europäischen Union, die verbindlich für Mitgliedsstaaten oder einzelne Bürger sind und unmittelbar so gelten

Question 9

Definiere Satzungen. (2)

Answer 9

Regelungen, die von juristischen Personen, z. B. Instituten, Vereinen zur Regelung eigener Angelegenheiten festgelegt werden

Question 10

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, welche Rechtsbeziehungen geregelt werden. (2)

Answer 10

Privates Recht

• regelt die Rechtsbeziehungen der Bürger (Privatpersonen und Unternehmen) untereinander

Öffentliches Recht

• regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Staat, den öffentlichen Körperschaften (Länder, Gemeinden) und den einzelnen Bürgern

Question 11

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, welche Rechtsbereiche dazu gehören. (2)

Answer 11

Privates Recht

• Kaufvertragsrecht, Mietrecht, Erbrecht, Urheberrecht

Öffentliches Recht

• Staatsrecht (z. B. Grundgesetz), Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht (z. B. Schulordnung)

Question 12

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, welcher Grundsatz in den Rechtsbeziehungen herrscht. (2)

Answer 12

Privates Recht

• Grundsatz der Gleichordnung (d.h. gleichberechtigte Partner)

Öffentliches Recht

• Grundsatz der Über- und Unterordnung

Question 13

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, inwiefern die Rechtssubjekte von diesen Regelungen abweichen können. (2)

Answer 13

Privates Recht

• grundsätzlich nachgiebiger, abänderbarer / dispositiver (anordnender/vorschreibender) Charakter
• Vertragsfreiheit hat Vorrang, aber es gibt auch zwingende, unabänderbare Rechtsvorschriften

Öffentliches Recht

• zwingendes Recht, das nicht durch Verträge zwischen Privatpersonen abgeändert werden kann

Question 14

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, wer bei einem Rechtsverstoß aktiv werden muss. (2)

Answer 14

Privates Recht

• Vertragsparteien / Bürger (weder Staat noch Polizei), durch Klage vor dem Zivilgericht

Öffentliches Recht

• der Staat durch Gerichte und Staatsanwalt / Polizei ohne Antrag / Mitwirkung / Zustimmung der Bürger

Question 15

Unterscheide Privatrecht und Öffentliches Recht in Bezug darauf, welche Gerichte zuständig sind. (2)

Answer 15

Privates Recht

• Zivilgerichte (Amts-, Land- und Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof)

Öffentliches Recht

• Strafgerichte, Verwaltungsgerichte, Sozialgerichte, Bundesverfassungsgericht