13. Aktuelle Stunde

Question 1

Abkommen in Paris
Wann?
Ziel?

Answer 1

• 2015
• weltweiten Treibhausgasemissionen zws 2045 & 2060 auf Null zu reduzieren

Question 2

Klimaschutzziele der Bundesregierung

1. Mit dem Pariser Klimaschutzabkommen wurden die Länder erstmalig auf selbst formulierte, … … …verpflichtet.
2. Diese wurden innerhalb Deutschlands in … für die einzelnen … überführt und im Klimaschutzgesetz verankert
3. … für die Maßnahmen und die Zielerreichung in den Sektoren sind die entsprechenden … .

Answer 2

1. völkerrechtlich bindende Klimaschutzziele
2. Minderungsziele, Sektoren
3. Verantwortlich, Bundesministerien

Question 3

Was ist der European Green Deal?

Was ist Fit for 55?

Answer 3

-Konzept zur Klimaneutralität der Eu bis 20250

• Paket von Vorschlägen zur Überarbeitung von EU-Regularien , um THG-Emissionen der EU bis 2030 um 55% zu reduzieren.

Question 4

Zentrale Vorhaben der Fir for 55 (6 Punkte)

Answer 4

• Ausweitung und Verschärfung Emissionshandel
• Social Climate Fund:
• Verhinderung der Auslagerung CO2-intensiver Produktion
• Anpassung der Klimaziele der Mitgliedstaaten
• Ziele zu Emissionen und Abbau von CO2 in Land- und Forstwirtschaft
• CO2 emission standards for cars and vans

Question 5

EU Emissionshandel

1. Emissionshandel?
2. EU ETS bisher!WICHTIG!
3. Geplante Ausweitung!WICHTIG!

DATUMER!!

Answer 5

1. − CO2-Emissionen Zertifikate notwendig
   − Zertifikate jährlich beschränkt und können gehandelt
   werden
   − Ziel: CO2 dort sparen, wo es am günstigsten ist
2. Seit 2005 in kraft für Anlagen der Energiewirtschaft und
   energieintensive Unternehmen
3. − Deutliche Anspannung der jährlichen Reduktion der
   Zertifikate
   − Ab 2027:Einschluss der Sektoren Verkehr, Kraftstoffe & Gebäude in
   ETS

Question 6

Emissionshandel und Verkehr

Seit … : nationaler Emissionshandel (nEHS) für
Brennstoffe in Deutschland mit fixen Preisen:!WICHTIG!

Answer 6

2021

Question 7

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) – Präambel Mobilität

Die erforderlichen … zur Erreichung unserer … für 2030 & 2045 mit dem Ziel der Dekarbonisierung des … werden wir treffen & die … Umsetzung deutlich beschleunigen.

Answer 7

• Endscheidungen
• Klimaschutzziele
• Mobilitätsbereiches
• praktische

Question 8

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) – Auszüge Infrastruktur

Dabei wollen wir erheblich mehr in die … als in die … investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandaktes umzusetzten. Bei den Bundesfernstraßen wollen wir einen stärkeren Fokus auf … & … legen , mit besonderem Schwerpunkt auf … .
Dazu werden wir parallel zur laufenden Bedarfsplanüberprüfung einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- & Verbraucherschutzverbänden starten mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrsplan.
20230: CO2-Differenzierung der LKW-Maut vornehmen

Answer 8

• Schiene
• Straße
• Sanierung
• Erhalt
• Ingenieurbauwerke

Question 9

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) - Auszüge Bahnverkehr

• Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25% … & die Verkehrsleistung im Personenverkehr …
• Nachzuggangangebote aufbauen
• 75% des Schienennetzes …
• Bei neuen Gewerbe- Industriegebieten soll die Schienenanbindung verpflichtend … werden.

Answer 9

• steigern
• verdoppeln
• elektrifizieren
• geprüft

Question 10

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) - Auszüge ÖV & neue Mobilitätsangebote

• Ziel ist, die Fahrgastzahlen des öffentlichen Verkehrs deutlich zu …
• Regionalisierungsmittel werden ab 2022 erhöht

Answer 10

• steigern

Question 11

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) - Auszüge Autoverkehr

• Transformationsprozess der deutschen Automobilindustrie vor dem Hintergrund von … & …
• DE Leitmarkt für … mit mindestens 15 Mio. Elektro-Pkw im Jahr 2030

Answer 11

• Digitalisierung
• Dekarbonisierung
• Elektromobilität

Question 12

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) - Auszüge Verkehrsordnung

• neben der Flussigkeit & Sicherheit des Verkehrs die Ziele des … & … , der Gesundheit & der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden

Answer 12

• Klima- & Umweltschutzes

Question 13

Koalitionsvertrag Ampelregierung (Nov 2021) - Auszüge Luftverkehr

• Schienenanbindung von Drehkreuzen fördern & durch bessere … die Anzahl von Kurzstreckenflügen …
• DE soll … beim CO2-neutralen Fliegen werden
• Wir werden uns bei der Europäischen Union dafür einsetzten, dass Flugtickets nicht zu einem Preis unterhalb der Steuern, Zuschläge, Entgelte & Gebühren verkauft werden dürfen

Answer 13

• Bahnverbindungen
• verringern
• Vorreiter

Question 14

Klimaschutz im Verkehr Bedeutung?
−> Maßnahmen, um THG-Emissionen des Verkehrssektors zu senken
−> Notwendigkeit ist gesellschaftlicher & politischer Konsens
1. Antriebswende
2. Mobilitätswende
3. Verkehrswende

Answer 14

1.− Umstellung der Antriebe, auf klimaneutrale Antriebe
− Notwendigkeit ist weitgehend politischer Konsens
− Umstritten ist, ob Antriebswende hinreichend für
Klimaschutz im Verkehr ist
− Maßnahmen und Ausgestaltung noch in Diskussion

2. − Veränderung von Mobilitätsverhalten, um Klimaziele
   und andere Ziele zu erreichen
   − Notwendigkeit politisch kein Konsens
   − Maßnahmen teilweise stark umstritten
3. − Unscharfer Begriff, der i.d.R. Antriebswende &
   Mobilitätswende mit dem Ziel von Klimaschutz
   zusammenfasst

Question 15

Gezielte Prognoseformate für unterschiedliche Erkenntnisziele ( 3 Punkte)

Answer 15

1. Gleitende Mittelfristprognose -> verschafft überblickt über aktuellen Rand der Verkehrsentwicklung
2. Strategische langfristverkehrsprognosen -> dienen zentral der Infrastrukturplanung
3. Gleitende Langfristverkehrsprognose
   -> Überprüfung pfades zur strategischen Langfristprognose

Question 16

Gleitende Langfristverkehrsprognose ( Prognosejahre 2036, 2041, 2046, 2051)
1. Erkenntnisziel?
2. Prognose?

• jährliche … ,, ansehbarer Weg’’ & zustätliche Möglichkeiten zur Untersuchung alternativer …
• bei reduziertem Aufwand dennoch … & …detaillierte Ergebnisse

Answer 16

1. Überprüfung pfades zur strategischen Langfristprognose
2. langfristigen Zeitreihe zur Abbildung Entwicklung im Zeitverlauf( 4 prognosejahre)

• Aktualisierung
• Entwicklungspfade
• sachlich & räumlich

Question 17

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“
3 Punkte

Answer 17

1. Projektlaufzeit
2. Bearbeiter & Betreuer
   
   • Intraplan: Personenverkehr
   • Trimode: Güterverkerher
3. Bearbeitungsphasen:
   
   • Erarbeitung einer Prognosemethodik
   • Durchführung der Prognosen
   • Evaluierung des Projekts & Empfehlungen

Question 18

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“ - Prämissen Verkehrsverhalten ( 3 Punkte

Answer 18

1. Homeoffice: -> Auswirkung auf Berufsverkehr
2. Dienstreisen
3. Online-Shopping

Question 19

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“ - Prämissen Ausbau Infrastruktur und Stärkung Umweltverbund
(3Punkte)

Answer 19

1. generell: Vordringlicher Bedarf
2. Eisenbahn: Deutschlandtakt & mehr
   
   • im Personenverkehr wird vollständige Umsetzung des Zielfahrplans des DEtakts unerstellt
3. weitere Annahmen: im Öspv & Radverkehrsinsfrastruktur -> massiver Ausbau unterstellt um Verlagerungen vom MIV kapazitiv zu ermöglichen

Question 20

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“ - Kostenänderungen und verkehrspolitische Rahmenbedingungen
(3 Punkte)

-> genauere bezeihung zziehe s. 38

Answer 20

1. Kosten für der Straßenverkehr
2. Sonstige Kostenentwicklung
3. Verkehrspolitische Rahmensetzung

Question 21

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“
- Schlussfolgerungen / Kommentar zu verkehrsplanerischen/-politischen u.a. Prämissen

Verkehr:
- Weitgehende Umsetzung heute diskutierter / als möglich erscheinender Push- and Pull-Maßnahmen
- Aber vieles davon ist heute noch nicht in die Wege geleitet bzw. nach wie vor diskutiert
- Viele Verantwortlichkeiten (z.B. Parken) liegen nicht in der Hand des Bundes sondern von Ländern und Kommunen
- Teilweise wäre zur Realisierung der Prämissen auch eine Umkehrung der Trends der letzten Jahre notwendig (z.B. Kostenveränderungen im MIV im Vgl. zum ÖV)
- Elektromobilität: optimistischer Hochlauf der Elektromobilität (15 Mio. EVs in 2030)

Question 22

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“
- Schlussfolgerungen / Kommentar zu verkehrsplanerischen/-politischen u.a. Prämissen

Andere Wichtige Prämissen:
- Stabile Gesamtbevölkerung, weniger Menschen im Erwerbsalter
- Weiterhin moderates BIP-Wachstum, v.a. im Süden und Großraum Berlin
- Industrieproduktion: Stückgüter substituieren Massengüter
- Energiewende: Transport fossiler Brennstoffe sinkt auf Null

Question 23

Vorstellung „Gleitende Langfristprognose“ des BMDV bei Pressekonferenz 1.3.2023 - Interpretation & Diskussion

Bundesminister Dr. Wissing sagt:
Die Ergebnisse der neuen Langfristverkehrsprognose machen deutlich: Der Verkehr in DE wird in jeder Hinsicht zunehmen. Um eine Verkehrsinfarkt zu verhindern, brauchen wird jetzt dringend das DEtempo für der Ausbau aller Verkehrsträger - auch der Straße

Diese Interpretation führte zu massiver Kritik, denn die Prognose lässt sich auch anders lesen: Getroffene und naheliegende Maßnahmen reichen nicht aus, um … Ziele (v.a. Klimaschutz) zu erreichen

Answer 23

• übergeordnete

Question 24

Ergebnisse Koalitionsausschuss
- Klimaschutz: Abschaffung Sektorziele
Die Einhaltung der Klimaschutzziele soll zukünftig anhand einer … & … Gesamtechnung überprüft werden.

Answer 24

• sektorübergreifenden
• mehrjährigen