4. IV

Question 1

Gesetze
1. Übliche Entstehung
2. Verbindlichkeit
3. Beispiele

Answer 1

1. -von politischen Fachgremien ausgearbeitet
   - in Parlament beschlossen
2. Müssen eingehalten werden
3. • Baugesetzbuch
     - Raumordnungsgesetz
     - Straßenverkehrsgesetz
     - Personenbeförderungsgesetz
     - Ausbaugesetze für Verkehrsinfrastruktur

Question 2

Verordnungen
1. Übliche Entstehung
2. Verbindlichkeit
3. Beispiele

Answer 2

1. -Durch übergeordnetes Gesetz veranlasst
   - von Exekutive (z.B. Ministerium) ausgearbeitet und eingeführt als Konkretisierung von Gesetzen
2. Müssen eingehalten werden
3. • Baunutzungsverordnung
     - Straßenverkehrsordnung
     - Landesbauordnungen

Question 3

Technische Regeln
1. Übliche Entstehung
2. Verbindlichkeit
3. Beispiele

Answer 3

1. • Durch Expertengremien ausgearbeitet
     - Ggf. durch Bundes- oder Landesverwaltung eingeführt
2. Sollten eingehalten werden
3. • Richtlinie für integrierte Netzgestaltung (RIN)
     - Handbuch zur Bemessung von Straßen (HBS)
     - Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR)

Question 4

Technische Regeln / Normen …
1. sind … oder technische Regelwerke, die auf … und … abzielen.

2. werden in … erarbeitet, die in anerkannten Institutionen organisiert sind.

Answer 4

1. Leitlinien, Qualitätssicherung, Standardisierung
2. Expertenkreisen

Question 5

Technische Regeln/Normen
3. haben zunächst … , d.h. die Einhaltung ist freiwillig

4. können aber einen „Stand der Technik“ definieren oder durch Vorschriften von … , … oder durch … quasi verbindlich werden.

Answer 5

3. Empfehlungscharakter
4. Gesetzgebern, Behörden, Verträge

Question 6

Straßenrecht
1. Rechtsmaterie
2. Maßgebende Gesetze
3. Zielsetzung
4. Regelt aus Sicht der Nutzer…

Answer 6

1. Verwaltungsrecht
2. -Bundesfernstraßengesetze
   -Landesstraßengesetze
3. Regelung von Herrschafts- verhältnissen, Straßenbaulast, Unterhaltspflichten, Gemeingebrauch in Bezug auf Straßen
4. … ob eine Straßen für den Verkehr zur Verfügung steht.

Question 7

Die Widmung verfügt die …

Durch die Widmung erhält eine Straße die Eigenschaft, eine „öffentlichen Straße“ zu sein. Die Widmung ist ein Verwaltungsakt und regelt die öffentlich-rechtliche Eigenschaft der Straße und ihrer … durch die …

Answer 7

Straßenbaubehörde

Benutzung
Allgemeinheit

Question 8

1. wo steht, dass wir das Recht dazu haben?
2. wie werden Straßen, die meistens auf einstmals privatem Boden entstehen, öffentlich?
3. wer hat die Vollmacht, diese Änderung zu vollziehen?
4. wer darf die Straße wie nutzen?

Answer 8

1. In den Straßengesetzen von Bund und Ländern
2. durch Widmung
3. die Straßenbaubehörden
4. Der Gemeingebrauch sichert die Möglichkeit der Nutzung durch alle im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften

Question 9

Straßenverkehrsgesetz Zentrale Regelungen:
7 Punkte

Answer 9

• Zulassungsnotwendigkeiten für Kfz
• Fahrerlaubnisnotwendigkeit für Fahrer
• Straßenverkehrshaftung
• Bußgeldvorschriften
• Fahreignungsregister
• Fahrzeugregister
• Fahrerlaubnisregister

Question 10

!!WICHTIG!!
Straßenverkehrsgesetz
§1 Zulassung
Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb
gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde zum Verkehr zugelassen sein.

Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein

Question 11

!WICHTIG! Einführung … als „Gesetz über den Verkehr mit
Kraftfahrzeugen“

Answer 11

1909

Question 12

!!WICHTIG!!
Straßenverkehrsgesetz
§2 Fahrerlaubnis & Führerschein
Wer auf öffentlichen Strasen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde

Question 13

Straßenverkehrsbehörde zuständig für?
!!WICHTIG!! § Zuständig zur Ausführung dieser Verodnung sind, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Straßenverkehrsbehörden

Answer 13

• Verkehrszeichen, Straßenmarkierungen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Verkehrseinrichtungen, Lichtsignalanlagen
• Genehmigungen
  (z.B. Sondernutzungen, Veranstaltungen im Straßenraum, Baustellen, Schwertransporte, Taxiunternehmen [in Kommunen 7500 Einwohnern]).

Question 14

1.Straßenverkehrsbehörde Zuständig für ?
2. Straßenverkehrsamt Zuständig für ?

Answer 14

1. ist zuständig für Ausführung der StVO,
   d.h. für die Einrichtungen zur Regelung
   des örtlichen Verkehrs gemäß StVO
2. ist zuständig für Ausstellung von Betriebserlaubnissen und Zulassung von Kfz

Question 15

!!WICHTIG!!
§6 Verodnungsermächtigungen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, soweit es zur Abwehr von Gefahren für die … oder … der Verkehrs auf öffentlichen Straßen erforderlich ist

Answer 15

Sicherheit
Leichtigkeit

Question 16

!!WICHTIG!!
Auszug Koalitionsvertrag Ampelkoalition 24.11.2021: „ Wir werden Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung so anpassen, dass neben der Flüssigkeit & Sicherheit des Verkehrs die Ziele des … & …, der … & der … Entwicklung berücksichtigt werden,

Answer 16

Klima- , Umweltschutzes
Gesundheit
städtebaulichen

Question 17

!!WICHTIG!!
§ 25 FUßGÄNGER
Wer zu Fuß geht, hat Fahrbahnen unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zügig auf dem kürzesten Weg quer zur … zu überschreiten.

Answer 17

Fahrtrichtung

Question 18

!!WICHTIG!!
§ 25 Fußgänger
Die Markierungen an Lichtzeichenanlagen für Fußgänger, sogenannte Fußgängerfurten, bestehen aus zwei in der Regel 4 m voneinander entfernten, unterbrochenen Quermarkierungen. Einzelheiten ergeben sich aus den … … … … … …

Answer 18

Richtlinien für die Markierungen von Straßen

Question 19

!!WICHTIG!!!
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt im Einvernehmen mit den zuständigen obersten Landesbehörden Richtlinien für die … & … von Füßgängerüberwegen im Verkehrsblatt bekannt.

Answer 19

Anlagen
Ausstattung