2. Ebenen der Verkehrspolitik

Question 1

Bereiche des Verkehrsangebots & Grad an gestaltungshoheit & Regulierung

Answer 1

1. Infrastruktur
2. Öffentlicher Verkehr
3. Dienstleistungen
4. Mobilitätsprodukte

Question 2

Verkehrsnetze bestehen aus? + Beispiel

Answer 2

… sehr profitablen Elementen bsp. hochausgelastete Autobahn ( gutes Geschätsmodell, jähr. Ein.&raquo_space;> jähr. Kosten)

… sehr defizitären Elemten bsp. Erschließungsstraße ( jährliche Einnahmen(Energiesteuer der dort fahrenden kfz)< jähr. Kosten)

Question 3

Hintergründe staatlicher Intervention im Verkehr:
1. Nutzerperspektive
2. Systemperspektive?

Answer 3

1. Auto bietet Erreichbarkeitsvorteil, da es meist das schnellste Verkehrsmittel ist
2. ÖffentlicherVerkehr schafft die größte Erreichbarkeit für die Allgemeinheit

Question 4

Negative Externalitäten des Verkehrs - die wichtigsten Beispiele
Externalitäten?

Answer 4

• Zeitverluste für andere Reisende
• Unfallkosten
• Emissionen

Durch den Verkehr verursachte Kosten (=negative Folgewirkungen) für die nicht einzelne Nutzende sondern (üblicherweise) die Allgemeinheit aufkommt

Question 5

Negative Beeinträchtigungen anderer Politikbereiche durch Verkehr als Anlass zur Einflussnahme auf den Verkehr
1. Bsp. für Folgewirkung des Verkehrs
2. Betroffene Politikbereiche
3.Von diesen Politikbereichen auf den Verkehr einwirkende Zielsetzungen

Answer 5

1. • Treibhausgasemission
   • Lärmemission
   • Luftschadstoffemission
2. • Umweltpolitik
   • Gesundheitspolitik
3. • Verkehrsvermeidung
   • Verkehrsanlage auf umweltschonende & aktive Verkehrsmittel

Question 6

Zusammenfassung von Hintergründen und Gefahren staatlicher Interventionen im Verkehrssektor
Hintergründe für staatliche Intervention im Vekhrssektor sind v.a.?

Answer 6

− komplexe Gemengelage möglicher Bedingungen, die zu Marktversagen im Verkehrssektor führen

− Problematik von Externalitäten

− eine starke Verflochtenheit von Zielen und Wirkungen von Maßnahmen im Verkehrssektor mit anderen Politikfeldern.

Question 7

Zusammenfassung von Hintergründen und Gefahren staatlicher Interventionen im Verkehrssektor
Gefahren staatlischer Intervention?

Answer 7

− Bürokratisierung
− Ausbremsen von Innovationen
− Ineffizienz
− Verschwendung von Steuermitteln

Question 8

Schlussfolgerung derZusammenfassung von Hintergründen und Gefahren staatlicher Interventionen im Verkehrssektor

Answer 8

• kein „richtiges“ Maß der staatlichen Einmischung im Verkehrssektor.
  -wandelt sich im Lauf der Zeit & unterscheidet sich je nach Kontext.
• Maß der staatlichen Intervention ist Ergebnis eines fortlaufenden politischen Aushandlungsprozesses vieler Akteure.

Question 9

EU: Transeuropäische Netze (TEN)
EU-> Europäisches Raumordnungskonzept
1. Planungsträger?
2. Übergeordnete Zielsetzung
3. Ergebnisse, Wirkung?

-> Multimodale TEN-Korridore für den Verkehr in Europa zur Verbindung der Metropolregionen und großen Städte

Answer 9

1. Arbeitsgruppe im Auftrage der EU-Komission
2. • entwicklung des Binnenmarktes
   • stärkung wirtschaftlischen & sozialen Zsmhalt
   • bessere Verbindung Regionen<-> Randlage der EU
3. • Definition von Korridoren & Leitlinien für den TEN-Ausbau Verkehrsnetze , Energienetze ,Telekommunikation
     - Zuschüsse für nationale Verkehrsinfrastruktur- investitionen, (wenn in TEN-Korridor)

Question 10

Bund: Bunderverkehrswegeplanung
Bund -> Grundsätze der Raumordnung
1. Planungsträger?
2. Übergeordnete Zielsetzung
3. Ergebnisse, Wirkung?
4. Grundlage?

Answer 10

1. BMVI in Zsmarbeit mit Experten, Beratern im Auftrag des BMVI + Nationales Radverkehrsplan

2.Strategische Entwicklung des deutschen Verkehrsnetzes zur Unterstützung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung unter Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten

3. • Konkrete Infrastrukturmaßnahmen mit Dringlichkeitsreihung
     
     • Sicherung der Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt im Anschluss durch Ausbaugesetze (s.o.)
4. • BMVP kein Gesetz, sondern ein standardisiertes Verfahren als Grundlage von Infrastukturendscheidungen

Question 11

ÖPNV-Aufgabenträger: Nahverkehrsplan
1. Planungsträger?
2. Übergeordnete Zielsetzung
3. Ergebnisse, Wirkung?
4. Grundlage?

Answer 11

1.- ÖPNV-Aufgabenträger

2. • Sicherung der Qualität und Weiterentwicklung des ÖPNV
3. • Darstellung von Umfang und Qualität des ÖV- Angebots
     
     • Basis für die Vergabe von ÖPNV-Leistungen und Genehmigungen

4.- Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW
- U.a. sind Vorgaben aus Landesentwicklungs- plan und Regionalplan zu beachten

Question 12

Gemeinde: Verkehrsentwicklungsplan
1. Planungsträger?
2. Übergeordnete Zielsetzung
3. Ergebnisse, Wirkung?
4. Grundlage?

Answer 12

1. Städte, Gemeinden

2.- Zielen & Strategien der städtischen Verkehrsentwicklung als Teil der gesamten Stadtentwicklung

3. -Grundsätze, Leitlinien, teilweise konkrete Maßnahmenformulierungen
   
   • Richtschnur für Investitionen
   • Orientierung für sektorale Verkehrsplanung
4. informelles Planungsinsstrument ( keine gesetzliche Vorgabe)

Question 13

Ebene: International
Typische Handlungsfelder

Answer 13

• Informationsaustausch
• Standardisierung
• Forschungsförderung
• Beratung

Question 14

Ebene: EU
Typische Handlungsfelder

Answer 14

• Liberalisierung & Harmonisierung der verkehrsbezogenen Regulierung in Europa
• Große Bedeutung bei Produktregulierung Kfz
• Entwicklung des TEN-T Netzwerks

Question 15

Ebene: Bund
Typische Handlungsfelder

Answer 15

• Planung Fernverkehr, Fernverkehrsnetze
• Finanzierung Fernverkehr und Förderung der
  Finanzierung des Verkehrs in den Gemeinden über
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
• Bundeseinheitliche Regulierung & Besteuerung
  (Energiesteuer, Kfz-Steuer)

Question 16

Ebene: Länder
Typische Handlungsfelder

Answer 16

• Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
• Landesstraßen
• Straßenrecht auf Landesebene

Question 17

Ebene: Kommunen
Typische Handlungsfelder

Answer 17

• ÖSPV
• Kommunalstraßen
• Erschließungsgebühren, Parkgebühren
• Lokale Satzungen wie Sondernutzungssatzung
  (z.B. für Ladeinfrastruktur) oder Stellplatzsatzung

Question 18

Typische Eigenarten von Verkehrspolitik (oder: Warum die Diskrepanz zwischen
vermeintlichen Zielen und Entwicklung so groß ist wie kaum irgendwo sonst)

Answer 18

• ,,Pfadabhängigkeit,,
• fehlende Konsequenz bzw. widersprüchliche Prioritäten
• ,,heimlische Verkehrspolitik,,
• Linear und kurzfristg gedachte Lösungen

Question 19

Schlussbemerkung: Verkehrspolitik soll sich (wie alle Politikbereiche) kurzfristig messen lassen, wirkt aber (oft
nur) sehr langfristig verkehrspolitische Entscheidungen (z.B. mit Einfluss auf Lagegunst, Siedlungsentwicklung
etc.) sind oft nicht reversibel!