deck_1089389 Flashcards
(108 cards)
Welche Staatselemente unterscheidet man?
1) Staatsgebiet2) Staatsvolk3) Staatsgewalt
Wie wird das Staatsgebiet festgelegt?
Das Staatsgebiet ist entweder durch völkerrechtliche Verträge festgelegt oder durch den traditionellen Bereich der unbestrittenen Wirksamkeit der Staatsgewalt bestimmt
Was ist das Staatsgebiet?
Das Staatsgebiet ist durch völkerrechtliche Verträge festgelegt und beschreibt den territorialen Bereich, in dem sich die Staatsgewalt entfaltetNach Außen ist es durch Grenz und Zolleinrichtungen bestimmt
Was ist ein Grenzkonflikt bzw. Gebietskonflikt?
Ein Grenzkonflikt ist ein Streitpunkt, der entsteht, wenn ein Staat ein größeres Territorium beansprucht, als ihm sein Nachbarstaat zugesteht
Welcher Friedensvertrag ist für Österreich für die Bestimmung des Staatsgebietes wichtig?
Für Österreich ist der Friedensvertrag von St. Germain aus 1919 von Bedeutung
Was ist das Staatsvolk und durch welche Regelungen wird das Staatsvolk festgelegt?
Das Staatsvolk ist die Gesamtheit der Staatsangehörigen eines, die seiner Staatsgewalt unterliegen.Es wird durch nationale Staatsbürgerschaftsgesetze definiert, ist aber in seiner Definition durch Völkerrecht begrenzt
Wie wird in Österreich das Staatsvolk definiert?
In Österreich regelt das Staatsbürgerschaftsgesetz von 1985 in der geltenden Fassung den Erwerb der Staatsbürgerschaft durch:-Abstammung von einem Staatsbürger-staatliche Verleihung-Verlust der Staatsbürgerschaft (Militärdienst im anderen Land)
Gibt es für die Befugnis, das Staatsvolk zu regeln, Beschränkungen?
Ja, das Befugnis eines Staates, sein Staatsvolk zu definieren ist durch Völkerrecht begrenz
Was ist “ius sanguinis” ?
“ius sanguinis” ist ein Abstammungsprinzip, wonach in Österreich die Staatsbürgerschaft durch Abstammung von österreichischen Staatsbürgern und nicht durch Geburt in Österreich verliehen wird
Was ist “ius soli”
“ius soli” ist ein Prinzip zum Erwerb der Staatsbürgerschaft, wonach ein Staat seine Staatsbürgerschaft an alle Kinder verleiht, die auf seinem Staatsgebiet geboren werden bzw. sich dort länger aufhalten
Was ist die “Doppelstaatsbürgerschaft” ?
Die Doppelstaatsbürgerschaft liegt vor, wenn eine Person gleichzeitig mehr als eine Staatsbürgerschaft besitztBsp: Geburt in eines Österreichers in Argentinien
Was sind “Staatenlose” ?
Staatenlose sind Personen, die ihre Staatsangehörigkeit verloren haben, ohne eine neue Staatsangehörigkeit erworben zu habenZiel ist grundsätzlich die Vermeidung der Staatenlosigkeit.
Was sind “Fremde” ?
Ein Fremder ist ein Mensch, der nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt.Fremde, die Staatsangehörige eines EWR Staates sind, werden EWR-Bürger bezeichnetFremde, die nicht EWR oder Unionsbürger sind, werden Drittstaatenangehörige bezeichnet
Was sind “Asylbewerber” ?
Als Asylbewerber werden Personen bezeichnet, die in ihrer Heimat auf politischen, rassistischen oder religiösen Gründen verfolgt werdenSie sind Drittstaatsangehörige, über deren Asylantrag noch nicht entschieden wurde
Was sind Flüchtlinge?
Flüchtlinge sind Drittstaatsangehörige, denen Flüchtlingseigenschaften im Sinne der Genfer Flüchtlingskonventionen zuerkannt wurde.Flüchtlinge können in Österreich behördlich anerkannt werden
Wenn die Art 20 ff AEUV über “Unionsbürger” sprechen, wird damit die nationale Staatsbürgerschaft aufgehoben?
Nein, die nationale Staatsbürgerschaft wird nicht aufgehoben und durch eine Unionsbürgerschaft ersetztVielmehr kommen Angehörige von Mitgliedsstaaten in allen Mitgliedsstaaten nur bestimmte Rechte zu
Österreich erklärt alle Mexikaner zu österreichischen Staatsbürgern.Ist das rechtens?
Nein, da kein-ius sanguinis und-ius solifehlt
Die Österreichischen Gesetze nennen Personen, die nicht österreichische Staatsbürger sind……
Fremde
Personen, die ihre Staatsbürgerschaft verloren haben, ohne eine neue Staatsbürgerschaft erworben zu haben, nennt man:……….
Staatenlose
Wann spricht man von Effektivität einer Staatsgewalt?
Im Gegensatz zu Geltung einer Rechtsvorschrift geht es bei der Effektivität um deren soziale WirksamkeitVon der Effektivität einer Staatsgewalt spricht man, wenn ein Staat von einem anderen erobert wird und sich der Eroberer im Großen und Ganzen wirksam und dauerhaft durchgesetzt hat
Wann ist eine Staatsgewalt sourverän?
Souverän ist eine Staatsgewalt, wenn sie nicht einer fremden Gewalt unterworfen ist (wie z.B. im Kolonialstaat)
Was ist die Staatsgewalt?
Die Staatsgewalt ist die Ausübung hoheitlicher Macht innerhalb eines Staatsgebietes durch Organe bzw. Institutionen des Staates
Was versteht man unter “Sezession” ?
unter Sezession versteht man die Abteilung einzelner Landesteile aus einem bestehendem Staat, mit dem Ziel einen neuen Staat zu bildenBsp: Nachfolgestaaten ehemaliges Jugoslawien
Was versteht man unter “Spaltung” ?
Unter Spaltung versteht man die Möglichkeit der Entstehung eines neuen Staates durch Abspaltung oder Teilung eines LandesBsp: Tschechien - Slowakei
