Einheit 1 Flashcards

(12 cards)

1
Q

Schutzzwecktrias

A

Schutzsubjekte: Mitbewerber, Verbbraucher, sonstige Marktteilnehmer

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2
Q

Was ist Monismus?

A

prinzipielle Gleichrangigkeit und Verbundenheit der Interessen der Schutzsubjekte

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3
Q

Normativer Verbraucherbegriff?

A

Maßstab ist der durchschnittlich informierte, situationsadäquat aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher;
–> hat keine eigene Ansprüche

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4
Q

sonstige Marktteilnehmer?

A

Personen, die als Anbieter oder Nachfrager am Markt auftreten; ins. kein Wettbewerbe (Abnehmern/Lieferanten); Vertikalebene

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5
Q

Unternehmen i.S.d. § 2 I Nr. 1 UWG?

A

organisatorische Einheit mit gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Tätigkeit; rein wirtschaftlich (=Rechtsform egal)

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6
Q

“zugunsten der eigenen oder fremden Unternehmens” § 2 I Nr. 1

A

ob Verhalten objektiv betrachtet maßgeblich darauf gerichtet ist, durch die Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidungen der Adressaten den Absatz von Waren eines bestimmten Anbieters zu fördern–> setzt Wechselwirkungen zwischen Vor- und Nachteilen voraus

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7
Q

reine privte Willensäußerung (fällt nicht unter Anwendung des UWG

A

“außerhalb von Erwerbs- und Berufsausübung

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8
Q

Was fällt nicht unter UWG, wenn kein funktionaler Zusammenhang?

A

weltanschauliche, wissenschaftliche, redaktionelle oder verbraucherpolitische Äußerungen

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9
Q

Geschäftliche Handlung bei der öffentlichen Hand?

A

Zu unterscheiden zwischen: 1. erwerbswirtschaftlichen und 2. hoheitlichen Tätigkeiten;

erwerbswirtschaftliche Handlung dann geschäftliche, wenn öffentliche Zwecke mitverfolgt werden
bei hoheitlicher Tätigkeit ist zu unterscheiden, ob aufgrund ausdrücklicher gesetzlicher Ermächtigung tätig wird! wenn ja, dann kein UWG

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10
Q

Wie muss umfassende Würdigung bei Tätigkeit der öffentliche Hand ohne ausdrückliche Ermächtigung stattfinden?

A

maßgeblich:

  1. konkrete Auswirkungen im Wettbewerb
  2. ob die Tätigkeit zur Erfüllung der öffentlichen Aufgabe nach Art und Umfang sachlich notwendig ist und Auswirkungen auf den Wettbewerb nur Begleiterscheinungen sind
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11
Q

Was versteht man unter Substitutionswettbewerb? (Begriff Mitbewerber “konkrete Wettbewerbsverhältnis)

A

Grundsatz: gleichartige Waren im selben Endabnehmerkreis, also ist das eine Produkt durch das des Anderen ersetzbar; entscheiden dabei ist Abnehmersicht! (Hersteller und Einzelhändler, rechtsberatenden Versicherungs UN und Rechtsanwälten)

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12
Q

Was versteht man unter mittelbarem Wettbewerbsverhältnis?

A

Förderung fremden Wettbewerbs, Voraussetzung: konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen geförderten Unternehmen und Mitbewerber (Kläger) siehe Bachblütenfall

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