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Flashcards in Einheit 4 Deck (5)
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1

Angaben

Aussagen eines Unternehmens, die tatsachenbezogen und somit inhaltlich überprüfbar sind
nicht: Werturteil oder reklamhafte Werbung
Tatsachenkern genügt

Aussagen, die nach Verkehrsauffassung für Kaufentschluss der potenziellen Kunden wesentlich sind

2

Relevanzklausel

Angabe muss geeignet sein, bei erheblichem Verkehrskreisteil irrige Vorstellung über Angebot hervorzurufen und die Entscheidung wettberwerblich relevant zu beeinflussen

-> gerade Unrichtigkeit muss zur wirtschaftlichen Entscheidung geführt haben

3

Verfügbarkeit aus § 5 I Nr. 1

Fähigkeit und Bereitschaft, Waren zu liefern bzw. Dienstleistungen zu erbringen

4

Sponsoring aus § 5 I Nr. 4

gezielte Förderung von Personen, Organisationen oder Veranstaltung zum Zweck der Eigenwerbung

5

Was bewirkt die Interessenabwägung? Warum relevant?

Ist: immanente Schranke des Irreführungsverbots in besonders gelagerten Fällen

insbesondere relevant bei objektiv richtigen Angaben, die vom Verkehr falsch verstanden werden