Einheit 4

Question 1

Angaben

Answer 1

Aussagen eines Unternehmens, die tatsachenbezogen und somit inhaltlich überprüfbar sind
nicht: Werturteil oder reklamhafte Werbung
Tatsachenkern genügt

Aussagen, die nach Verkehrsauffassung für Kaufentschluss der potenziellen Kunden wesentlich sind

Question 2

Relevanzklausel

Answer 2

Angabe muss geeignet sein, bei erheblichem Verkehrskreisteil irrige Vorstellung über Angebot hervorzurufen und die Entscheidung wettberwerblich relevant zu beeinflussen

-> gerade Unrichtigkeit muss zur wirtschaftlichen Entscheidung geführt haben

Question 3

Verfügbarkeit aus § 5 I Nr. 1

Answer 3

Fähigkeit und Bereitschaft, Waren zu liefern bzw. Dienstleistungen zu erbringen

Question 4

Sponsoring aus § 5 I Nr. 4

Answer 4

gezielte Förderung von Personen, Organisationen oder Veranstaltung zum Zweck der Eigenwerbung

Question 5

Was bewirkt die Interessenabwägung? Warum relevant?

Answer 5

Ist: immanente Schranke des Irreführungsverbots in besonders gelagerten Fällen

insbesondere relevant bei objektiv richtigen Angaben, die vom Verkehr falsch verstanden werden