Koalitionsfreiheit

Question 1

Ausgangslage

Answer 1

Funktion des kollektiven Arbeitsrechts:

• Vertragsfreiheit als Ausgangspunkt

• wirtschaftliches Ungleichgewicht der Parteien

• Ausgleich durch Gruppenmacht

• verfassungsrechtliche Verankerung des kollektiven Arbeitsrechts

Question 2

Koalitionsfreiheit im weiteren Sinn

Answer 2

Koalitionsfreiheit ieS: Art. 28 Abs. 1 OR
Tarifautonomie: -
Arbeitskampffreiheit: Art. 28 Abs. 2-4 BV

Anschlusszwang für Arbeitnehmer ist möglich: wahl zwischen beitritt in gewerkschaft oder solidaritätsbeitrag zu bezahlen, sofern sie von Tätigkeit der gewerkschaft profitiert.

Question 3

Koalitionsfreiheit im engeren Sinn

Answer 3

Öfftl. Rechtlich Freiheitsrecht
Koalitionsfreiheit: positive wie negative bezüglich Einzelebene und Verbandsebene
Drittwirkung

Question 4

Tarifautonomie

Answer 4

• Begriff: Rechtsmacht, durch Gesamtarbeitsvertrag die Arbeitsbedingungen mit verbindlicher Wirkung für die betroffenen Einzelarbeitsverhältnisse zu regeln
• Rechtsgrundlage: nach herrschender Lehre Bestandteil der Arbeitsverfassung, obwohl in Art. 28 BV nicht erwähnt
• Rechtsträger: tariffähige Subjekte, d.h. Koalitionen auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberinnenseite sowie einzelne Arbeitgeberinnen; nicht hingegen: der einzelne Arbeitnehmer

Question 5

Koalition Begriff

Answer 5

Vereinigung des Privatrechts (meist Vereine), die entweder aus einer Vielzahl von Arbeitnehmer oder auf AG seite: einzelne AG oder Vereinigung von AG

Question 6

Merkmale einer Koalition

Answer 6

• Freiwilligkeit des Zusammenschlusses (Koalitonsfreiheit)
• Gegenerfreiheit: dh mitglieder sind nur AN oder AG, keine Mischung
• unabhängig von Dritten (staat oder parteien)
• Förderung der arbeitsbedigungen ihrer mitglieder als dauernder zweck (keine spontanen gebilde)

Question 7

Aufgaben und und Zuständigkeiten von Koalitionen

Answer 7

• Verhandlungen mit den anderen Koalitionen (Tariffähigkeit)
• Antragstellen für die Allgemeinverbindlichkeiterklärung von GAV
• Auslösen von Streiks