Recht in der IT

Question 1

Einordnung Recht in der IT

Answer 1

Das Recht in der IT oder auch Internetrecht ist kein separater Bereich. Vielmehr werden die
verschiedensten Rechtsbereiche berührt. Angefangen vom Grundgesetz, werden das
Straf-, Vertrags-, Urheber-, Wettbewerbs-, Medien-, Telekommunikationsrecht und viele
andere Bereiche berührt.

Question 2

Bürgerliche Recht

Answer 2

Das Bürgerliche Recht regelt “Rechtsbeziehungen jeder Privatperson, unabhängig davon,
welche Stellung sie innerhalb der Gesellschaft einnimmt.”

Question 3

Handelsrecht

Answer 3

Das “Handelsrecht ist das Sonderrecht des Kaufmanns. Die Vorschriften des Handelsrechts
betreffen im Wesentlichen die Rechtsbeziehungen des Kaufmanns zu seinen Geschäftspartnern, die wettbewerbsrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Beziehungen zu anderen Unternehmern.”

Question 4

DSGVO

Answer 4

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regelt den Schutz personenbezogener Daten
in der Europäischen Union. Sie legt fest, wie personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden dürfen

Question 5

Bundesdatenschutzgesetz

Answer 5

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) war das zentrale Datenschutzgesetz in Deutschland.
Mit der Einführung der DSGVO am 25. Mai 2018 wurde es von dem BDSG (neu) abgelöst.

Es ergänzt die DSGVO in Deutschland um die Bereiche, in denen die EU (Verordnung
2016/679) den Mitgliedstaaten Gestaltungsspielräume belässt.

Question 6

Telekommunikations-Telemediendatenschutz-Gesetz (TTDSG)

Answer 6

Das Telekommunikations-Telemediendatenschutz-Gesetz (TTDSG) – ist zum 01.12.2021 in
Kraft getreten. Es ist ein Bundesgesetz und enthält spezifische Datenschutzvorschriften für Anbieter von Telekommunikationsdiensten (insbesondere Telefon- und Internetanschlüsse) und Telemediendiensten (Webseiten).

Question 7

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

Answer 7

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt geistiges Eigentum, insbesondere Werke der
Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Es legt fest, welche Rechte der Urheber an seinen Werken hat und wie diese geschützt werden können.

Question 8

Wesentliche Rechtsgebiete im IT-Recht

Answer 8

• das Vertragsrecht in der IT,
• Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs,
• das Immaterialgüterrecht,
• das Wettbewerbs- und Markenrecht,
• das Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der IT,
• das Recht der Kommunikationsnetze und –dienste,
• das Strafrecht in Bezug auf die IT

Question 9

Straftatbestände mit direktem IT-Bezug:

Answer 9

• Straftaten gegen die persönliche Ehre (§§185 ff. StGB)
• Ausspähen von Daten (§202a StGB), Abfangen von Daten (§202b StGB), Datenhehlerei (§202d ) etc.
• Verletzung des Fernmeldegeheimnisses, §206 StGB
• Betrug, §263 StGB
• Computerbetrug, §263a StGB

Question 10

Strafrecht, welches aus anderen Rechtsgebieten abgeleitet wird:

Answer 10

• Datenschutzverletzung nach§42 BDSG (neu)
• Strafbare Kennzeichenverletzung nach 143 MarkenG
• Strafbare Werbung nach§16 UWG
• Urheberrechtsverletzungen nach den§§106, 108a UrhG