TarifvertrR- Einführung

Question 1

Aufteilung des kollekt AR in:

Answer 1

1. Koalitionsrecht
2. TV-Recht
3. Arbeitskampfrecht
4. Betriebsverfassungsrecht

Question 2

Kollekt AR betrifft:

Answer 2

Existenz, Organisation u Fkt der arbeitsrechtl Kollektive sowie ihre rechtl Beziehung zu ihren Mitgliedern u Gegenspielern

Question 3

Mitbestimmungsrecht

Answer 3

• Beteiligung der AN nicht nur durch Tarifvertragssystem, sondern auch durch Mitbestimmungsrecht in Unternehmen
• AN hat Einfluss durch
  1. Gewerkschaften auf überbetr Ebene (TVG)
  2. Betriebsrat (/Personalrat) auf betriebl Ebene (BVG)
  3. Mitwirkung in Aufsichtsräten auf Unternehmerebene (bei mehr als 2.000 bzw. 500 AN)

Question 4

Rechtstatsächl Gewährleistung der kollekt Interessensvertretung

Answer 4

• einerseits über Tarifbindung

- andererseits Betriebsräte eher in Großbetrieben ab 1.000 AN

Question 5

Dachverbände

Answer 5

AG: BDA (Bundesvereinigung der deut AG-Verbände)
AN: DGB (Deut Gewerkschaftsverbund) mit IG-Metall, verdi…

Question 6

1. Warum Tarifvertrag?

2. Warum Betriebsvereinbarung?

Answer 6

1. • kompensiert Schwäche der AN bei zentralen Arbeitsbedingungen
   • Transaktionskostenvorteil für AG
     2.
   • kompensiert Abhängigkeit der AN im Betrieb bei kollekt Arbeitsbedingungen (Schichtarbeit..)

Question 7

Geschichte von ver.di “Vereinte DL-Gewerkschaft”

Answer 7

• starke Abnahme der Mitglieder durch Auftreten von Spartengewerkschaften, die Einzelinteressen besser vertreten können
• zB Marburger Bund, UFO, VC

Question 8

Wo u als was sind Koalitionen im GG verankert u worin liegt ihre verfassungsrechtliche Hauptaufgabe

Answer 8

• Art 9 iii
• Zusammenschlüsse von AG od AN zur Wahrung u Förderung der Arbeits- u Wirtschaftsbedingungen
• sie sollen staatsunabhängige Selbstverwaltung des Arbeitslebens, va durch Abschluss von tv gewährleisten

Question 9

Nach welchen prinzip sind Gewerkschaften organisiert u welchen Vorteil hat das zum früheren “berufsvereinen”

Answer 9

Berufsübergreifendes Industrieverbandsprinzip

• Gewerkschaften idR nicht als Berufsvereine organisiert (Tätigkeit/Beruf) sondern nach ~
• damit können AN einer best Branche unabhängig von Tätigkeit zusammengefasst werden
• > Erhöhung der Schlagkraft der Organisationen

Question 10

Berufsgewerkschaften

Answer 10

• können Interessen ihrer Mitglieder häufig effektiver durchsetzen als großen DGB Gewerkschaften

Question 11

Internationale Arbeitsorganisation ILO

Answer 11

• sonderorganisation der vereinten Nationen die damit beauftragt ist soz Gerechtigkeit sowie Menschen- u Arbeitsrechte zu fördern
• Übereinkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechts/ Rechts zu Kollektivhandlungen 1949
• 1956 von Deutschland ratifiziert
• jedoch einige große Staaten (USA, China) nicht beigetreten

Question 12

OT- Mitgliedschaft (ohne Tarifbindung)

Answer 12

• Mitgliedschaft eines AG ohne Tarifbindung in AG-Verband
• als alternative Mitgliedschaftsform neben normaler Mitgliedschaft möglich, damit AG in Genuss der bloßen DL des Verbands kommt ohne selbst Tarifvertragspartei werden zu müssen
• > OT-Mitglied ist aber ohne Einfluss auf tarifrechtl Fragen, die der Verband für Mitglieder mit Tarifbindung wahrnimmt (kein Stimmrecht)
• Umschreibung eines AG-Verband sin OT-Mitglied möglich

Question 13

“Blitzaustritt”

Answer 13

• AG Verbände schaffen für Mitglieder kurzfristige Beendigungsmöglichkeiten, damit diese sich wirksam von Tarifverträgen die der Verband abgeschlossen hat, entziehen können
• kurzfristige Mitgliedschaftsbeendigung ist unwirksam wenn die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie erheblich beeinträchtigt wird
• nicht unwirksam wenn Gewerkschaft über Austrittsmöglichkeit u Absicht bei Zustandekommen eines TV rechtzeitig informiert wird und den TV trotzdem abschließt