Vorlesung 6 und 7: Obligationenrecht II - (Teil 1) Entstehung der Obligationen aus ungerechtfertigter Handlung Flashcards
Was ist ein anderer Bergriff für die ungerechtfertigte Bereicherung?
Kondiktion
Auf was beruht die Obligation aus ungerechtfertigte Bereicherung?
auf dem Gesetz
ist von den vertraglichen und ausservertraglichen Schadenersatzforderungen abzugrenzen
Was ist der Zweck der ungerechtfertigten Bereicherung?
Ausgleich einer nicht gerechtfertigten Vermögensverschiebung
Wo ist die ungerechtfertigte Bereicherung im Gesetz?
Art. 62-67 OR
Was ist der Tatbestand der Ungerechtfertigten Bereicherung
- Jemand ist bereichert worden
- Vermögensvorteil des Bereicherten stamt aus dem Vermögen eines anderen
- Der elongate Vermögensvorteil ist ungerechtfertigt
Das der ungerechtfertigten Bereicherung TBmerkmal “Jemand ist bereichert worden” entsteht aus welchen Möglichkeiten
Vergrösserung des Vermögens
oder
Nichtvermeidung des Vermögens
Was ist die generelle Rechtsfolge der Unberechtigten Bereicherung?
Bereicherung zurückerstatten
Die generelle Rechtsfolge der Unberechtigten Bereicherung kann je nach Ursache in welche 3 Kondiktionen eingeteilt werden?
- Leistungskondiktion
- Eingriffskondiktion
- Übrige Kondiktion
Was bedeutet die Rechtsfolge der ungerechtfertigten Bereicherung “Leistungskonditktionen”
Der Entreicherte verlangt eine von ihm erbrachte Leistung zurück.
Bsp. Bezahlung Kaufpreis trotz nichtigem Kaufvertrag.
Was bedeutet die Rechtsfolge der ungerechtfertigten Bereicherung “Eingriffskondiktionen”
Der Entreicherte verlangt die Herausgabe einer Bereicherung, die der Bereicherte durch sein eigenes Verhalten verursacht hat.
Bsp. Unberechtigte Nutzung einer fremden Sache.
Was bedeutet die Rechtsfolge der ungerechtfertigten Bereicherung “Übrige Kondiktionen”
Bereicherung beruht z.B. auf dem Verhalten eines Dritten oder auf Naturereignis
Bsp. Viehherde dringt ohne Zutun ihres Eigentümers in das Grundstück des Nachbarn ein und weidet es ab.
Was ist Rechtsnatur des Bereicherungsanspruchs (der Ungerechtfertigte Bereicherung)?
Entrichtete hat ein Bereicherungsanspruch an den Bereicherten
Der Sonderfall “Zahlung einer Nichtschuld” (einer Ungerechtfertigten Bereicherung) findet wann Anwendung?
Art. 63 Abs. 1 OR findet nur Anwendung auf Zuwendung “ohne jeden Gültigen Grund”
Nicht davon erfasst werden Zuwendungen „aus einem nicht verwirklichten Grund“ und Zuwendungen aus „nachträglich weggefallenem Grund“.
Heisst: wenn man es irrtümlich bezahlt hat, ist es eine ungerechtfertigte Bereicherung
Was ist das Verhältnis zwischen der ungerechtfertigten Handlung imd dem Rechtsbefehl “Vindikation”(Eigentumsklage)
Die Vindikation schliesst Kondiktion aus
hat kein Anspruch, fehlt an Bereicherung des anderen
Was ist das Verhältnis zwischen der ungerechtfertigten Handlung imd dem Rechtsbefehl “Vertragsanspruch”
Anspruch auf Erfüllung vertrag-licher Leistungspflichten schliesst Kondiktion aus.
