Vorlesung 14 - Teil 1: Nominativerträge II: Einzalarbeitsvertrag

Question 1

Wo ist der Einzerarbeitsvertrag im OR?

Answer 1

319 Abs. 1 OR

Question 2

Welche Elemente sind typisch für ein Arbeitsvertrag?

Answer 2

1. Leistung von Arbeit (Verpflichtung)
2. auf bestimmte oder unbestimmte Dauer (Zeit)
3. im Dienste des Arbeitgebers (Subordinationsverhältnis)
4. gegen Lohn, der nach Zeitabschnitten oder geleisteter Arbeit entrichtet wird

Question 3

Was ist ein Absolut zwingendes Recht (361 OR)?

Answer 3

Dürfen weder zuungunsten des Arbeitgebers noch des Arbeitnehmers abgeändert werden, ansonsten Nichtigkeit der Klausel als Folge.

Question 4

Was ist ein relativ zwingendes Recht (362 OR)?

Answer 4

Dürfen nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgeändert werden, ansonsten Nichtigkeit der Klausel als Folge.

Question 5

Wo sind die Überstuneden geregelt? Und wie sind sie geregelt?

Answer 5

Art. 321c

• grundsätzlich verpflichtet Überstunden zu leisten, wenn einem das zumutbar ist und die Notwendigkeit im Betrieb besteht
• wegen Treuepflicht
• Kann diese Zeit dann (wenn so vereinbart) nachher kompensieren
• wenn nicht durch Freizeit entschädigt und nichts anderes vereinbart wird dann muss geber die überstuden lohn (zusätzlich) bezahlen und mann muss einen zuschlag von min. ¼. bezahlen

Question 6

Wo ist Krankheit geregelt und was ist die Ausnahme dazu?

Answer 6

Art. 324a OR

: Ausnahme zu Art. 119 Abs. 2 OR! Zweiseitige Verträge wo eigentlich beide Seiten Leisten müssen weil sonst die Obligation entfällt

Question 7

VSS /vorraussetzungen für Lohnfortzahlungspflicht (kumulativ)?

Answer 7

Persönliches Leistungshindernis +
Kein Verschulden des Arbeitnehmers +
Mindestdauer des Arbeitsverhältnisses