Vorlesung 1 - Einführung in die Materie des Privatrechts Flashcards
Welche Instanzen sind Teil vom Instanzenzug?
- Instanz:Regionalgericht Bern-Mittelland (für Bern)
- Instanz: Obergericht Kanton Bern (für Bern)
3.Instanz:
Bundesgericht (Hauptsitz in Lausanne)
Was ist materielles Recht?
Materielles Recht: legt inhaltlich fest, wie eine bestimmte Rechtslage sein soll, was rechtens sein soll.
Bsp.:
- Privatrecht (ZGB und OR),
- Strafrecht,
- Verwaltungsrecht
Was ist Formelles Recht?
dient der Durchsetzung des materiellen Rechts: Rechtsentstehungsrecht und Rechtsdurchsetzungsrecht.
Bsp.: Prozessrechte (z.B. StPO, ZPO
Was ist die praktische Bedeutung der Unterscheidung zwischen materiellem Recht und Formellem Recht?
Kompetenzallokation zwischen Bund und Kanton
Was ist Dispositives Recht?
Was ist deine Eselsbrücke?
(back up) Recht, dass nur subsidiär zum Willen der Beteiligten gilt. Dieses können selber regeln, was sie für gut finden; soweit sie nichts Abweichendes regeln, kommt das dispositive Recht zur Anwendung.
Bsp. Privatrecht
Meine Eselsbrücke: Dispositives = Disposition, beinhaltet Position – man kann eine Position einnehmen
Was ist das zwingende Recht?
Recht das nicht zur Disposition der Beteiligten steht. Es gilt zwingend und kann von den Beteiligten nicht abgeändert oder ausser Kraft gesetzt werden.
Ist von Gesetzes wegen = ist zwingend
Das Öffentliche Recht unterscheidet sich vom Privaten Recht wodurch? Welche Abgrenzungskriterein gibt es? Theorien?
Funktionstheorie
Interessentheorie
Subjektstheorie
Modal Theorie
Subjektions oder Ssuordinations- Theorie
Öffentliches Recht vs. Privates Recht, Abgrenzungskriterie: Nach der Funktionstheorie, wann gilt das OR?
wenn das Verwaltungshandeln / Administrative unmittelbar der Besorgung von Verwaltungsaufgaben dient (sofern das Gesetz dieses Handeln nicht dem Zivilrecht unterstellt wird)
Öffentliches Recht vs. Privates Recht, Abgrenzungskriterie: Nach der Interessentheorie, mit was befasst sich jedes Recht? Bsp?
- ÖR befasst sich mit den Verhältnissen des Gemeinwesens z.B. Gesundheit
- PR befasst sich mit dem Nutzen der Einzelperson z.B. Autokauf
Öffentliches Recht vs. Privates Recht, Abgrenzungskriterie: Modaltheorie
Zuordnung nach der Zugehörigkeit der Parteien oder Sanktionen
Wenn das materielle Recht ÖR Natur ist ist dann auch das formelle Recht ÖR Natur?
Ja und auch umgekehrt, wenn das formelle Recht ÖR Natur ist dann ist es auch das materielle
Öffentliches Recht vs. Privates Recht, Abgrenzungskriterie: wie grenzt die Subjektions- oder Subordinations- Theorie die zwei voneinander ab?
von der Subjektion (Unterordnung) ausgehende Theorie zur Abgrenzung von ÖR und PR. Sie stellt darauf ab, ob sich die beteiligen in einem Überordnungsverhältnis / Unterordnungsverhältnis
- normalerweise im ÖR unterorddnungs und im PR Überordnungsverhältnis, gibt aber auch Fälle wo es anders ist
Bedeutung der Unterscheidung zwischen ÖR und PR: Jedes der beiden hat welche Zuständigkeit zur Rechtsetzung?
- Privatrecht /Zivilrecht: Grundsätzlich Bund
* Öffentliches Recht: Grundsätzlich Kantone
Bedeutung der Unterscheidung zwischen ÖR und PR: Zuständigkeit zur Rechtsanwendung, Verfahren, Rechtsmittel
- Privatrecht: Anwendung auf Klage hin von Zivilgerichten
- Öffentliches Recht: Anwendung durch Verwaltungsbehörde, in der Regel durch Verfügung, die anschliessend bei einer höheren Instanz angefochten werden kann
Bedeutung der Unterscheidung zwischen ÖR und PR: Anwendbares materielles Recht.
Bsp?
- Bestimmte Rechtsverhältnisse können öffentlich- oder privatrechtlich ausgestaltet sein. Je nachdem ist öffentliches Recht oder Privatrecht anwendbar.
- Beispiel: Der Staat kann Mitarbeiter auf öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Basis anstellen
