§ 389 - Aufrechnung

Question 1

Kann gegen einen Anspruch aus unerlaubter Handlung aufgerechnet werden?

Answer 1

Nein, 393 BGB

Question 2

Kann mit einem Anspruch aus unerlaubter Handlung aufgerechnet werden?

Answer 2

Ja!

Question 3

Wie prüft man die Aufrechnung nach 389?

Answer 3

1. Aufrechnungserklärung, 388
2. Aufrechnungslage, 387
   a) Gegenseitigkeit der Forderungen
   b) Gleichartigkeit der Forderungen
   c) Erfüllbarkeit der Hauptforderung
   d) Durchsetzbarkeit der Gegenforderung
3. Kein Ausschluss
   a) vertraglicher Ausschluss
   b) gesetzlicher Ausschluss
4. Rechtsfolge

Question 4

Was ist die Rechtsfolge einer Aufrechnung?

Answer 4

Die Forderungen erlöschen in der Höhe in der sie sich decken

Question 5

Wann besteht eine Aufrechnungslage nach 387?

Answer 5

Wenn Schuldner und Gläubiger einander ihrem Gegenstand nach gleichartige Leistungen schulden

Question 6

Wann stehen Forderungen im Gegenseitigkeitsverhältnis?

Answer 6

Wenn der Schuldner zugleich Gläubiger ist und der Gläubiger umgekehrt

Question 7

Wann sind die Forderungen gleichartig?

Answer 7

Wenn sie ihrem Gegenstand nach gleichartig sind.
Bsp.: Geldforderung ggn. Geldforderung (+)

Question 8

Was ist bei der Gleichartigkeit nicht erforderlich?

Answer 8

Dass sie auf demselben Rechtsgrund beruhen.

Question 9

Was bedeutet es, dass die Hauptforderung erfüllbar sein muss?

Answer 9

Dass der Schuldner der jeweiligen Hauptforderung leisten darf

Question 10

Was fordert die Durchsetzbarkeit der Gegenforderung?

Answer 10

Das der Gläubiger der Gegenforderung im Klageweg die Zahlung zugesprochen bekommen würde

Question 11

Wann ist eine Forderung nicht durchsetzbar?

Answer 11

Wenn es sich um nicht einkklagbare Forderungen handelt, wie bsp. unvollkommene Verbindlichkeiten aus Wette und Spiel oder einem Ehemaklervertrag

Question 12

Woraus kann sich ein gesetzlicher Ausschluss der Aufrechnung ergeben?

Answer 12

393