Umweltrecht

Question 1

EU - Sekundärrecht

EU -Verordnung

Answer 1

Gesetz auf EU - Ebene, gilr unmittelbar ohne weiteren nationalen Akt in den Mitgliedsstaaten

Question 2

EU - Sekundärrecht

EU - Richtlinie (Directive)

Answer 2

“Rahmengesetz”, verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bestimmte Ziele innerhalb einer Frist in nationales Recht umzusetzen (zweistufiges Verfahren)

Question 3

EU - Sekundärrecht

Beschlüsse

Answer 3

sind für die Empfänger rechtlich verbindlich und können an Mitgliedsstaaten, Unternehmen oder Einzelpersonen gerichtet sein

Question 4

Europäisches Recht

Answer 4

Anwendungsvorrang

Question 5

Fauna - Flora - Habitat - Richtlinie (FFH, 1992)

Answer 5

• Schutz der Lebensräume und deren europaweite Vernetzung wildlebender Arten (Auslöser: Biodiversitätskonvention 1992)
• FFH- und Vogelschutzgebiete bilden das Netz “Natura 2000”

Question 6

Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL, 2000)

Answer 6

Gewässerschutz in Europa; Stärkung gewässerökologischer Fragen

Question 7

Industrial Emission Directive (IED - Richtlinie, 2010)

Answer 7

Regelungen für europäische Emissionsstandards; Vorgaben für die Überwachung von Genehmigungsauflagen und Standorten

Question 8

Umweltrecht im engeren Sinn

Answer 8

• Immissionsschutzrecht
• Abfallrecht
• Naturschutzrecht
• Bodenschutzrecht
• Wasserrecht
• UVP

Question 9

Umweltrecht im weiteren Sinn

Answer 9

• Raumordnungsrecht
• Baurecht
• Fachplanungsrecht
• Verkehrswegerecht
• Flurbereinigungsrecht

Question 10

Medienbezogenes Umweltrecht

Answer 10

• Immissionsschutzrecht
• Naturschutzrecht
• Bodenschutzrecht
• Wasserrecht

Question 11

Stoffbezogenes Umweltrecht

Answer 11

• Abfallrecht

* Chemikalienrecht

Question 12

Verwaltungsvorschriften

Answer 12

Verwandlungsvorschriften, sind allgemeine Anordnungen einer übergeordneten Behörde gegenüber den nachgeordneten Behörden, die innerhalb der Verwaltung gelten sollen (z.B. Verwaltungsanordnung, Rundverfügung, Erlass oder Richtlinien). Grundsätzlich kommt den Verwaltungsvortschriften keine nach außen wirkende Verbindlichekit zu.

Question 13

Wasserhaushaltsgesetz (erstmals 1957; akt. Fassung 2009)

§ 1 Zweck

Answer 13

Schutz der Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut durch eine nachhaltige Gewässererbewirtschaftung

Question 14

Wasserhaushaltsgesetz (erstmals 1057; akt.
Fassung 2009)

§ 2 Anwendungsbereich

Answer 14

Dieses Gesetz gilt für folgende Gewässer
• oberirdische Gewässer
• Küstengewässer
• Grundwasser

Question 15

Bundesbodenschutzgesetz

§ Zeck und Grundsätze des Gesetzes

Answer 15

• Sicherung und Wiederherstellung der Funktionen des Bodens
• Abwehr schädlicher Bodenveränderungen
• Sanierung von Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen
• Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden

Grenzwerte entsprechen Höchstmengen

Question 16

Ableitungsgrundlagen

Toxikologischer Ansatz

Answer 16

Wirkungen

-> Grenzwert

Question 17

Ableitungsgrundlagen

Minimierungsansatz

Answer 17

ALARA - Prinzip

as low as reasonably achievable

Question 18

Ableitungsgrundlagen

Reinheitsgebot

Answer 18

Nullbelastung = Nachweisgrenze

Question 19

Vorsorgewerte

Answer 19

Höchstwerte, die potenziell schädliche Belastung auf Basis des verfügbaren Wissens nicht nur heute, sondern auch zukünftig sicher beherrschbar halten sollen

Question 20

Gefahrenwerte

Answer 20

Wissenschaftlich abgeleitete Höchstwerte, deren Überschreitung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Anlass zu gesundheitlicher Besorgnis bieten

Question 21

Hintergrund- oder Referenzwerte

Answer 21

Diese sind Werte, mit deren Hilfe man sich orientieren kann, ob und wie weit die gemessenen Werte vom “Normalzustand” abweichen. Eine Überschreitung solcher Werte zeigt an, dass erhöhte Konzentrationen vorliegen. Sie zeigt nicht direkt an, ob eine Gefahr besteht.

Question 22

Kreislaufwirtschaftsgesetz 2012

Answer 22

§ 1 Zweck des Gesetzes

Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen

Question 23

Abfallhierarchie

Answer 23

• Reduce
• Reuse
• Recycle
• Desposal

Question 24

Bezeichnung von Abfällen

Abfallschlüssel

Answer 24

Kaptitel z:B 19

Gruppe z.B. 05

Abfallkennzahl z.B. 03

Question 25

Gefägrlichkeit des Abfalls

Answer 25

mit einem Sternchen (*) versehene sind gefährlich im Sinne des § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Question 26

Bundes-Immissionsschutzgesetz (1974); Neufassung (2002) § 1 Zweck des Gesetzes

Answer 26

Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen

Question 27

Bundes-Immissionsschutzgesetz (1974); Neufassung (2002) § 3 Begriffsbestimmungen

Answer 27

Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen,, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen

Question 28

Bundes-Immissionsschutzgesetz (1974); Neufassung (2002) Emissionen

Answer 28

Die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen

Question 29

IED-Richtlinie 2010/75/EU

Answer 29

• Ausgangszustandsbericht (AZB) über den Bodenzustand • Rückführungspflicht nach Stilllegung der Anlage • Industrieanlagen werden verpflichtet, mit der besten verfügbaren Technik (BVT) zu arbeiten •