1. Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Flashcards
(48 cards)
Erkläre die Grundbegriffe des Rechts oder/- was bedeutet Recht (MP)
Recht ist die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die das menschliche Zusammenleben in der Gesellschaft verbindlich regeln.
Was ist eine Rechtsnorm? (MP)
Ist die sprachliche Form einer vom Staat aufgestellten Regelung
Wie nennt man die sprachliche Form einer vom Staat aufgestellten Regelung? (MP)
Rechtsnorm
Wie ist unser deutscher Staat aufgebaut? (MP)
Die Bundes-Republik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundestaat
In welchem Artikel und Gesetzbuch sind die 5 Verfassungsprinzipien benannt? (MP)
In Artikel 20 des Grundgesetzes
Nenne die 5 Verfassungsprinzipien des Grundgesetzes (MP)
1) Republik
2) Demokratie
3) Sozialstaat
4) Bundesstaat
5) Rechtsstaat
Was bedeutet Republik?
Bedeutet das dass Staatsoberhaupt/- Volksvertreter auf Zeit gewählt ist und nicht durch Erbfolge wie z.B. ein König
Was bedeutet Demokratie?
Die Staatsgewalt geht vom Volke aus
Was bedeutet Sozialstaatsprinzip?
Der Staat hat die Pflicht, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit zu schaffen
Was ist ein Bundesstaat?
Ein Bundesstaat ist ein Staat, der aus mehreren Bundesländern besteht. Es gibt eine Machtaufteilung zwischen Bund, Länder und Kommunen & das nennt man Föderalismus.
Erläutere das Rechtsstaatsprinzip?
Bedeutet das der Staat und Bürger an Recht und Gesetz gebunden sind. Das gesamte Staatshandeln ist daran gebunden
Wie wird der Machtmissbrauch des Staates verhindert?
1) Durch das Rechtsstaatsprinzip
2) Durch die horizontale und vertikale Gewaltenteilung
3) Durch Festlegung von Grundrechten
Wozu dienen die Grundrechte?
Grundrechte sichern die Freiheit und Rechte der Bürger und stellen sicher, dass der Staat diese nicht verletzt.
Nenne ein Beispiel für das Rechtsstaatsprinzip?
Die Polizei darf ohne gesetzliche Grundlage nicht in eine Privatwohnung eindringen.
Gesetzliche Grundlagen dafür wären z.B. ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss oder Gefahr im Verzug.
Was ist die horizontale Gewaltenteilung? (MP)
Bedeutet das die Staatsgewalt in drei Bereiche aufgeteilt ist.
1) Die Legislative - Gesetzgebung
2) Die Exekutive - Ausführende Gewalt
3) Die Judikative - Rechtsprechung
Diese Gewalten handeln unabhängig voneinander und kontrollieren sich gegenseitig, um Machtmissbrauch zu verhindern.
Nenne ein Beispiel für die Verhinderung von Machtmissbrauch durch die horizontale Gewaltenteilung? (MP)
Beispiel: Die Judikative/Rechtsprechung überprüft die Legislative/Gesetzgebung.
Das Bundesverfassungsgericht, überprüft das verabschiedete Gesetz des Bundestags.
Was bedeutet Legislative und wer gehört zu ihr? (MP)
- Erarbeitung und das Erlassen von Gesetzen
✅ Bundestag
✅ Bundesrat
✅ Länderparlamente
Was bedeutet Exekutive und wer gehört zu ihr? (MP)
- Sie sorgt für die Einhaltung bestehender Gesetze
✅ Bundespräsident
✅ Bundeskanzler & Regierung
✅ Behörden und Ämter
✅ Staatsanwalt
Was bedeutet Judikative und wer gehört zu ihr? (MP)
- Trifft Entscheidungen in einem Rechtsstreit
- Richter
- Gerichte
Was ist die vertikale Gewaltenteilung? (MP)
Ist die Aufteilung der Staatsgewalt zwischen Bund, Länder und Kommunen.
✅ Bund z.B. Außenpolitik oder Steuerwesen
✅ Länder z.B. Polizeirecht oder Bildung
✅ Kommunen z.B. Müllabfuhr oder der Bau von Schwimmbädern
Was sind Grundrechte? (MP)
Grundrechte sind im Grundgesetz in Artikel 1-19 festgelegte Rechte. Sie schützen den Bürger vor staatlicher Willkür oder Verletzung durch andere Bürger (Drittwirkung der Grundrechte).
Was ist das Grundgesetz? (MP)
Es ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch das höchste nationale Gesetz. Es beinhaltet:
✅ Die Grundrechte & Verfassungsprinzipien
✅ die Regelungen zum Wahlrecht
✅ die Funktion staatlicher Organe
✅ die Staatsziele
✅ allgemeine rechtliche Regelungen
✅ Alle Rechtsnormen in Deutschland müssen mit dem Grundgesetz vereinbar sein.
Wie ist der Zusammenhang zwischen Grundrechten und Strafrecht?
Das Strafrecht (mit den jeweiligen Strafbeständen) ist dazu da, unsere Grundrechte zu schützen, in dem es Verletzungen der Grundrechte unter Strafe stellt.
In welche 2 Bereiche ist das Rechtssystem in Deutschland aufgeteilt? (MP)
Das Rechtssystem in Deutschland ist in zwei große Rechtsbereiche eingeteilt, das öffentliche Recht und das private Recht.