Übervorteilung Flashcards
1
Q
Voraussetzungen
A
- Offenbares Missverhältnis
Deutliches, in die Augen fallendes Missverhältnis. Leistung nach objektiven Werten sowie den Rechten & Pflichten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses - Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
Subjektive Ausnahmesituation, welche das freie Aushandeln des Vertrages verunmöglicht.
Selbstverschuldete Ausnahmesituation unwichtig.
Notlage ist dadurch gegeben, dass sich der Übervorteilte zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in einer Zwangslage oder starker Bedrängnis befindet. Abschluss des Vertrages geringeres Übel.
- Ausbeutung
Der Übervorteilende muss die Ausnahmesituation des Übervorteilten ausnutzen, um den vorteilhaften Vertragsabschluss herbeizuführen.