Vertragsauslegung

Question 1

Vorgehen

Answer 1

1. Subjektive Auslegung
   Bestimmen des tatsächlich übereinstimmend Parteiwillens -> wenn ja, bildet dies der Vertragsinhalt

Wenn nein:
2. Objektive Auslegung
Mutmasslicher Parteiwille, in objektiver Betrachtungsweise darauf abstellen, was vernünftig und redlich handelnde Parteien nach T&G unter den gegebene Umständen gewollt und ausgedrückt hätten

Question 2

Auslegungsmittel

Answer 2

Wortlaut ist primäres Willenindiz
Ergänzende Auslegungsmittel: Entstehungsgeschichte des Vertrages und Begleitumstände, Verkehrssitte

Question 3

Auslegungsregeln

Answer 3

Wenn keine Auslegungsregeln vereinbart: Richter nach gesetzlichen Regeln

1. Keine Buchstabenauslegung, muss im Gesamtzusammenhang.
2. Auslegung ex ante (nicht ex post)
3. Auslegung nach T&G
4. Ganzheitliche Auslegung
5. Unklarheitenregel