Simulation Flashcards
1
Q
Scheingeschäft
A
Bewusste und einvernehmliche Verwendung unrichtiger Angaben und Bezeichnungen, die von tatsächlichen Parteiwillen abweicht, um die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen
2
Q
Folgen
A
Simuliertes Geschäft hat keine rechtliche Bedeutung da von tatsächlichem Konsens nicht abgedeckt.
Dissimuliertes Geschäft bleibt wirksam. Aber ACHTUNG: bei Grundstücken nicht, weil nicht richtig beurkundet (Art. 11 Abs. 1 OR iVm Art. 216 Abs. 1 OR)
3
Q
Rechtsmissbrauchsverbot
A
Formungültigkeit bedeutet grundsätzlich absolute Nichtigkeit des Vertrages. ABER nach BGer bleibt der Formmangel unbeachtlich, wenn sich rechtsmissbräuchlich darauf berufen wird.
Rechtsmissbräuchliche Berufung, wenn Parteien freiwillig und irrtumsfrei bereits geleistet haben.
