Positive Vertragsverletzung

Question 1

Voraussetzungen

Answer 1

1. Vertragsverletzung (evtl. Hilfspersonenhaftung)
2. Schaden
3. Kausalzusammenhang
4. Verschulden (bei Hilfsperson: Hypothetische Vorwerfbarkeit)

Rücktrittsrecht:
Wesentliche Vertragsverletzung (praktisch unbrauchbar oder unverkäuflich)
Verschuldensunabhängiges Rücktrittsrecht
Analoge Anwendung von Art 107 Abs 2 und Art 109 OR

Question 2

Vertretende nachträgliche Unmöglichkeit

Answer 2

Bei zu vertretener nachträglicher Unmöglichkeit wird der ursprüngliche Erfüllungsanspruch in ein sekundären SE-Anspruch umgewandelt.

Nach der Austauschtheorie bleibt der Gläubiger zur Gegenleistung verpflichtet (Verrechnung ist iO). Andere Theorie wäre die Differenztheorie.

Teil der Lehre gewährt analoges verschuldensunabhängiges Rücktrittsrecht iSv 107 Abs. 2 iVm 109 OR.

HL kann Gläubiger wahlweise auch das commodum herausverlangen, auch wenn dessen Wert höher ist als Erfüllung wäre