Grundrechte Flashcards

1
Q

Wann liegt eine Versammlung vor?

A

= örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zu einem gemeins Zweck

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Q

Theorien zum Versammlungsbegriff

A
  1. enger Versammlungsbegriff
    = Zweck der Zus.kunft muss in einer gemeins Meinungsbildung von öff Angelegenheiten liegen
  2. weiter Versammlungsbegriff
    = jeder Zweck der Zus.kunft ist ausreichend
  3. erweiterter Versammlungsbegriff
    = Zweck der Zus.kunft ist eine gemeinsame Meinungsbildung unabh davon ob private od öff Angelegenheit
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