13 Flashcards
(11 cards)
Schuld
def
Schuld bedeutet Vorwerfbarkeit der Tat im Hinblick auf die rechtlich tadelns-werte Gesinnung, die der vom Täter im Tatzeitpunkt getroffenen Entscheidung für das Unrecht und gegen das Recht zugrunde liegt.
Schuldschema
- Entschuldigungsgründe
- Schuldausschließungsgründe
- Irrtümer mit Auswirkungen auf das Unrechtsbewusstsein
Entschuldigungsgründe schema
Der entschuldigende Notstand, § 35 StGB
Der Notwehrexzess, § 33 StGB
Der übergesetzliche Notstand
Der entschuldigende Notstand, § 35 StGB Schema
aa) Notstandslage:
bb) Notstandshandlung:
cc) Subjektives Element:
aa) Notstandslage:§ 35 StGB Schema
(1)
gegenwärtige Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut (§ 35 Abs.1 StGB):
(2)
Personenkreis gem. § 35 I StGB
ein notstandsfähiges Rechtsgut (§ 35 Abs.1 StGB):
def
Von § 35 Abs.1 StGB werden nur Leben, Leib, Freiheit (Aufzählung ist abschließend) geschützt.
Personenkreis gem. § 35 I StGB def
Die Gefahr muss für den Täter selbst, einem Verwandten von ihm gem. § 11 Abs.1 Nr. 1 StGB oder einer ihm nahestehenden Person bestehen.
Notstandshandlung: § 35 StGB Schema
(3)
Geeignetheit und Erforderlichkeit
(4)
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
(5)
Zumutbarkeit der Gefahrenhinnahme:
4)
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit def
Der angerichtete Schaden darf nicht in einem offensichtlichen Missver-hältnis zur Schwere der Gefahr stehen. Je gravierender die mit der Ret-tungshandlung verbundene Rechtsgutsverletzung ist, desto sorgfältiger muss der Täter die Möglichkeit eines anderen Auswegs prüfen.
(5)
Zumutbarkeit der Gefahrenhinnahme
Dies gilt, wenn der Täter die Gefahr selbst verursacht hatte oder in einem besonderen Rechtsverhältnis mit erhöhten Gefahrtragungspflichten stand (Soldat, Polizeibeamter, Arzt, Feuerwehrmann, etc.) Daneben können aufgrund der offenen Formulierung des Wortlauts weitere Zumutbar-keitserwägungen treten.
cc) Subjektives Element: def
Der Täter muss zur Gefahrabwendung mit Rettungswillen tätig werden, wes-halb die Erhaltung des bedrohten Rechtsgutes keine völlig untergeordnete Rolle spielen darf.