A.8 Steuerrecht und bürgerliches Recht

Question 1

Allgemeines

Answer 1

• Steuerrecht folgt grundsätzlich den Gestaltungen des bürgerlichen Rechts
• wirksame Verträge dienen als Basis zur Stuerermittlung
• vier Ausnahmen -> Steuerrecht legt eigene “wirtshcaftlcihe Betrachtung” an

Question 2

Vier Ausnahmen - 1. Wirtschaftliche Eigentümer

Answer 2

• Wirtschaftsgüter dem bürgerlich-rechtlichen Eigentümer zuzurechnen
• übt ein andere als der juristische Eigentümer die tatsächliche Herrschaft über ein Wirtschaftsgut in der Weise aus, dass er den juristischen Eigentümer durch vertragstreues Verhlaten im Regelfall für die gewöhnliche Nutzungsdauer von der Enwirkung darauf wirtschaftlich ausschließen kann, so ist ihm (dem wirt. E.) das Wirtschaftsgut steuerlich zuzurechnen

Beispiel S. 25

Question 3

Vier Ausnahmen - 2. Gesetz- oder sittenwidriges Handeln

Answer 3

• für Besteuerung ist es unerheblich, ob sittenwidriges Handeln vorhanden ist
• Erträge aus gesetzteswidrigen Geschäften unterliegen der Besteuerung
• ohne, dann würde z.B. Dieb der gestohlene Ware verkauft keine Steuer zahlen

Question 4

Vier Ausnahmen - 3. Unwirksame Rechtsgeschäfte und Scheingeschäfte

Answer 4

• für Besteuerung unerheblich, ob Rechtsgeschäft bürgerrechtlich unwirksam ist, soweit die Beteiligten das wirtschaftliche Ergebnis dieses Rechtsgeschäftes eintreten und bestehen lassen (Minderjähriger schöießt Vertrag)
• wird Rechtsgeschäft durch Scheingeschäft verdeckt, so ist verdecktes Rechtsgeschäft für die Besteuerung maßgebend

Beispiel S. 25

Question 5

Vier Ausnahmen - 4. Missbräuchliche rechtliche Gestaltung

Answer 5

• Steuergesetzt kann hierdurch nicht umgangen werden
• Steueranspruch entsteht genauso wie bei allen anderen wirtschaftlichen Verträgen
• gilt für Verträge, deren einziger Zweck eine Steuerminderung ist

Beispiel S.26