B.1 Einkommenssteuer - System und rechtlicher Rahmen

Question 1

Überblick Einkommenssteuer

Answer 1

• ist eine Gemeinschaftssteuer, wird auf Bund, Länder und Gemeinde aufgeteilt
• ist eine Personensteuer, wirtschaftlche Leistungsfähigkeit des einzelnen Steuerschuldners als natürliche Person wird berücksichtigt (z.B. Familienstand, Alter, Gesundheit etc.)
• ist eine direkte Steuer, Steuerträger = Steuerschuldner; wer Einkommen hat, schuldet Steuer und muss sie wirtschaftlich tragen

Question 2

Erhebungsformen

Answer 2

• für ein Kalenderjahr erhoben (Besteuerungszeitraum)
• nach Ablauf muss Steuerpflichtiger Einkommensteuerklärung einreichen
• Finanzamt ermittelt zu versteuernde Einkommen und
• Festsetzten mit einem Bescheid
• vierteljärhliche Vorauszahlungen (10. März, Juni, September, Dezember), anpassbar

Question 3

Lohnsteuer (Abzugsverfahren = Quellbesteuerung)

Answer 3

• keine eigene Steuerart, sondern eine Erhebungsart der Einkommenssteuer
• Arbeitgeber verpflichtet vom Arbeitslohn seines Arbeitnehmers Lohnsteuer einzubehalten und an das Finanzamt abführen
• ist eine Einkommenssteuervorauszahlung des Arbeitnehmers
• Arbeitgeber bescheinigt die einbehaltenen Beräge auf der Jahreslohnssteuerbescheinigung, elektronisch an das Finanzamt ermitteln
• Zuordnung zur Einkommenssteuererklärung des Arbeitnehmers durch persönliche Id-Nr.

Question 4

Kapitalertragssteuer (Quellverahren)

Answer 4

• Erhebungsform der Einkommenssteuer, eine Sonderart
• gleiches Verfahren wie bei Lohnsteuer
• 25% Kapitalertragssteuer werden einbehalten und an das Finanzamt übergeben (Bsp. S.2 Skript B)
• hat Abgeltungswirkung, gelten ald endgültig versteuert und müssen nicht in die Einkommenssteuererklärung rein
• ## individuelle Versteuerung möglich unter best. Voraussetzungen (s. S.2)

Question 5

Rechtsgrundlagen, Rechtlicher Rahmen - Einkommenssteuergesetz

Answer 5

• rechtliche Grundlage bildet das Einkommenssteuergesetz
• wesentliche Merkmale eines Steuertatbbestands innbegriffen (Wer, Wie hoch Bemessungsgrenze, Wie hoch Tarif)
• Steuergesetz kommt durch ein formelles Gesetzgebungsverfahren zustande (s. S.2!!!)
• Rechtsnorm, für alle Beteiligten verbindlich (Bürger, Verwaltung, Gericht)

Question 6

Rechtsgrundlagen, Rechtlicher Rahmen - Durchführungsverfahren

Answer 6

• EStDV
• Ergänzungen und Erläuterungen zum Gesetz, von der Bundes- oder Landesregierung od. dem zuständigen Ministerium erlassen
• Inhalt, Zweck, Ausmaß müssen im Gesetz bestimmt sein
• Rechtsnorm, für alle Beteiligte verbindlich

Question 7

Rechtsgrundlagen, Rechtlicher Rahmen - Einkommensteuerrichtlinien

Answer 7

• EStR
• steuerliche allgemeine Verwaltungsanordnungen einer vorgesetzten Behörde (Bundesfinanzministerium, Oberfinsndirektionen) an eine nachgeordnete Behörde
• Arbeitsanweisungen für die Finanzbehörden
• nur für Finanzverwaltung verbindlich

Question 8

Rechtsgrundlagen, Rechtlicher Rahmen - Sonderregelungen für die Lohnsteuer

Answer 8

• §§38-42 EStG geregelt
• zur Erläuterung wurde die Lohnsteuerdurchführungsverordnung (Rechtsnorm) erlassen
• Verwaltungsanweisungen in den separaten Lohnsteuerrichtinien zusammengefasst (keine Rechtsnorm)