A.9 Steuerstraftaten und Ordnungswidrigkeiten

Question 1

Steuerhinterziehung

Answer 1

• vorsätzliche Straftat
• Verfolgungszwang
• Legalitätsprinzip
• Anklage vor Gericht
• Freiheits- oder Geldstrafe
• Festsetzungsfrist 10 Jahre

Straffreiheit durch Selbstanzeige:
- Tat der steuerbehörde noch nicht bekannt, falls bekannt, dann nicht merh möglich
- umgehende Nachzahlung der hinterzogenen Steuern und Hinterzehungszinsen
- Aufdeckung im Ganzen

Question 2

leichtfertige Steuerverkürzung und Steuergefährdung / Steuerordnungswidrigkeit

s. S. 27+28

Answer 2

• grob fahrlässige Ordnungswidrigkeit
• Ermessen der Finanzbehörde
• Opportunitätsprinzip
• Verfolgung durch Finanzbehörde
• Bußgeld
• Festsetzungsfrist 5 Jahre

Straffreiheit durch Selbstanzeige:
- Tat der steuerbehörde noch nicht bekannt, falls bekannt, dann nicht merh möglich
- umgehende Nachzahlung der hinterzogenen Steuern und Hinterzehungszinsen
- Aufdeckung im Ganzen

Question 3

Einordnung der Delikte

Answer 3

• leicht oder einfach fahrlässi”das kann passieren”
• grob fahrlässig “das darf nicht passieren”, steuerlich: grobes Verschulden oder leichtfertig
• vorsätzlich “aktiv mit Wissen und Wollen”, Stuerpflichtige nimmt mindestens billigend in Kauf mit der Einstellung “na wenn schon…”

Question 4

Steuerbescheid, Steuerspirale, Fragen zu der PPT

Answer 4

• Steuerbescheid Beispiel ab F.33
• Steuerspirale F.44
• Fragen zum Inhalt Skript ab S.29